NÖ Landesregierung

Naturschutzprojekt Niederösterreich

21. März 2012 - DER INTERNATIONALE TAG DES WALDES
Die Idee für den “Internationalen Tag des Waldes“ wurde im Jahre 1971 im Lichte der immer weiter voranschreitenden Vernichtung der Wälder und dem rasant fortschreitenden Verlust an Biodiversität geboren. Der Dunklelsteinerwald benötigt dringend Schutz und muss endlich unter Landschaftsschutz gestellt werden.
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STAATSPREIS FÜR NÖ NATURSCHUTZPROJEKT
LR Pernkopf würdigt den Schutz von Lebensräumen und Arten in NÖ
St. Pölten (OTS/NLK) - Mit dem "Staatspreis Consulting - Ingenieurconsulting" werden Österreichs beste, innovativste und exportfähigste Ingenieurconsulting-Leistungen ausgezeichnet. Wirtschaftsminister Dr. Reinhold Mitterlehner würdigte das Projekt "Konzept zum Schutz von Lebensräumen und Arten in Niederösterreich" kürzlich mit dem Sonderpreis der Jury. "Diese Auszeichnung des 'Konzeptes zum Schutz von Lebensräumen und Arten in Niederösterreich' ist ein klares Statement für den Artenschutz. Es zeigt, dass der Schutz unserer biologischen Ressourcen zunehmend auch in anderen Branchen als wichtig erkannt wird. Mit dieser beispielgebenden Planungsgrundlage können wir künftig den Schutz von Lebensräumen und Arten noch zielgerichteter und effizienter gestalten", hielt Landesrat Dr. Stephan Pernkopf zu diesem Preis fest.
OTS Presseaussendung
> http://www.ots.at/presseaussendung

Wie verhält sich LR Pernkopf zum Schutz des Lebensraumes Dunkelsteinerwald?
Wie sich der NÖ Landesrat für Umwelt zum Schutz der biologischen Ressourcen im Dunkelsteinerwald verhält, was er konkret zum Schutz dieses, für St. Pölten und Krems, so wichtigen Lebensraumes tut, ist noch nicht ganz klar. Bisherige Anfragen der Bürgerinitiativen wurden leider ignoriert. Zwar neigt sich das Jahr des Waldes seinem Ende zu, doch die Zeichen der Zeit stehen dennoch gut! Denn nicht nur der Landeshauptmann von Niederösterreich, Dr. Erwin Pröll, sondern auch Umweltlandesrat Dr. Pernkopf dürften erkannt haben, dass die Natur das größte Kapital Niederösterreichs ist!. Deshalb werden wir - auch nach dem Jahr des Waldes - verstärkt mit LR Pernkopf und Landeshauptmann Pröll zusammenarbeiten, um das Ziel der meisten NiederösterreicherInnen zu errreichen:
Landschaftsschutz für den Dunkelsteinerwald.

Bisherige Kommunikation mit der NÖ Landesregierung
> Kommunikation mit der NÖ Landesregierung

LANDSCHAFTSSCHUTZ FÜR DEN DUNKELSTEINERWALD

LANDSCHAFTSSCHUTZ FÜR DIE "PAUDORFER BLASE"
Bürgerinitiativen bei Mag. Karl Hiesberger, Abteilung Naturschutz
Ein wohltemparierter Besuch der Bürgerinitiativen "Lebenswertes Paudorf" und "Freunde und Freundinnen des Dunkelsteinerwalds", am 29. November 2011, beim Juristen der Abteilung Naturschutz der NÖ Landesregierung, Mag. Karl Hiesberger, bestätigte die berechtigte Forderung der Bürgerinitiativen sowie der Bevölkerung nach Landschaftsschutz für die "Paudorfer Blase".

Ein Landschaftsschutzgebiet
ist ein Gebiet mit besonderem Charakter, hohem ästhetischen Wert oder Erholungswert der Landschaft. Die Durchführung von Maßnahmen, die eine erhebliche Beeinträchtigung der Landschaft bewirken, können in einem behördlichen Verfahren verhindert werden. Der primäre Schutzzweck dieser Kategorie liegt in der Erhaltung des Landschaftsbildes. Die besondere Bedeutung des Gebietes für die Bevölkerung oder den Fremdenverkehr soll gesichert werden. Landschaftsschutzgebiete können auch als Pufferzonen um Naturschutzgebiete, die strengeren Schutzbestimmungen unterliegen, dienen. In der Regel werden mit der Schutzverordnung bestimmte Vorhaben verboten oder einer Bewilligung unterworfen.
>http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/naturschutz/sg/landschaftsschutz/

Zuständig für NÖ Landschaftschutz ist Landesrat Dr. Pernkopf
Politisch zuständig für den Landschaftsschutztitel ist der NÖ Landesrat für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Dr. Stephan Pernkopf. Er "segnet Landschaftsschutztitel ab" und bringt sie in die Regierung ein. LR Dr. Pernkopf ist somit der Ansprechpartner für die betroffene Bevölkerung und die Bürgerinitiativen.

Wir fordern Landschaftsschutz für die "Paudorfer Blase"
Wir fordern deshalb Landschaftsschutz für die "Paudorfer Blase", weil nur ein Landschaftsschutztitel einen permanenten Schutz des Gebietes um den Hörfartgraben bietet. In weiterer Folge sollen weitere Gebiete des Dunkelsteinerwalds unter Landschaftsschutz gestellt werden, bis der gesamte Dunkelsteinerwald unter diesem Schutztitel steht.

Keine Umwidmung ohne Antrag der Gemeinde

NÖ LANDESREGIERUNG RESPEKTIERT DEN WILLEN DER GEMEINDE PAUDORF
Verfahren ohne Festlegung abgeschlossen / Ohne Antrag der Gemeinde Paudorf keine Umwidmung
Mit einem Schreiben an den Bürgermeister von Paudorf bestätigt der NÖ Landesrat für Raumordnung, Mag. Karl Wilfing, das Ergebnis des Gesprächs der Bürgerinitiativen "Lebenswertes Paudorf" und FreundInnen des Dunkelsteinerwalds" vom 13. September. Die NÖ Landesregierung stellt klar, dass das seinerzeitige Verfahren zur Verordnung einer Eignungszone für die Materialgewinnung im Regionalen Raumordnungsprogramm NÖ Mitte ohne diese Festlegung abgeschlossen worden ist. Ferner bestätigt LR Wilfing, dass es nicht beabsichtigt ist, ohne einen entsprechenden Wunsch der Marktgemeinde Paudorf ein diesbezügliches Verfahren einzuleiten.

NÖ Landesrat Pernkopf
Niederösterreicher sind umweltbewusst und optimistisch
Der NÖ Umweltlandesrat Dr. PERNKOPF ist ein Optimist, doch beantwortet leider keine Fragen der Bürgerinitativen:
> OTS0168 2011-10-28/12:45
> Kommunikation mit der NÖ Landesregierung

Detailkarte zur SUP-Paudorf
Die Detailkarte des Anhanges zur SUP-Paudorf wurde der Gemeinde und der Bevölkerung von Paudorf lange Zeit vorenthalten. Hier ist sie:
> Themenkarte Abstand Siedlung

Download Brief von Landesrat Wilfing
> Brief LR Wilfing an Gemeinde Paudorf

LH Pröll unterstützt Steinbruchgegner

ERST WENN DIE "PAUDORFER BLASE" IN EIN NATURA-2000-GEBIET RÜCKGEWIDMET IST UND UNTER LANDSCHAFTSSCHUTZ STEHT, IST DIE POLITISCHE WILLENSERKLÄRUNG DER NÖ LANDESREGIERUNG GLAUBHAFT.
Die gemeindeorientierte Vorgangsweise der NÖ Landesregierung hat zwar lange Tradition, jedoch im Fall des geplanten Steinbruchgebietes im Gemeindegebiet von Paudorf wollte man diese Tradition offensichtlich umgehen. Denn trotz der einstimmigen Ablehnung des Paudorfer Gemeinderats, waren die Vorbereitungen des Steinbruchprojekts eigentlich abgeschlossen. Es fehlte nur noch die Umwidmung in ein Abbaugebiet für mineralogische Rohstofe. Dass die NÖ Landesregierung sich heute auf diese "Tradition" beruft ist zwar erfreulich, jedoch im Prinzip nichts Neues. Hätte LH Dr. Erwin Pröll schon vor zwei Jahren erklärt, nichts gegen den Willen der Gemeinde Paudorf zu unternehmen, hätten sich die Bürgerinitiativen und die Paudorfer Bevölkerung viel Zeit, Geld und Nerven erspart. Wie sehr die Landesregierung den Willen der Gemeinde Paudorf tatsächlich ernst nimmt, wird sich weisen. Erst wenn die "Paudorfer Blase" in ein Natura-2000-Gebiet rückgewidmet ist und unter Landschaftsschutz steht, ist die politische Willenserklärung der NÖ Landesregierung glaubhaft. Erst dann werden werden die Bürgerinitativen und die Paudorfer Bevölkerung ihren Kampf beenden!

DAS BLATT HAT SICH GEWENDET: PRÖLL UNTERSTÜTZT STEINBRUCHGEGNER
Die NÖ Landesregierung legt sich politisch fest:
Kein Steinbruch gegen den Willen der Gemeinde Paudorf!
Sensation im NÖ Landhaus beim Gespräch der Bürgerinitiativen "Lebenswertes Paudorf" und "Freunde und Freundinnen des Dunkelsteinerwalds" mit dem Landesrat für Raumordnung, Mag. Karl Wilfing, am 13. September 2011.
LR Wilfing verkündete im Auftrag des NÖ Landeshauptmannes Dr. Erwin Pröll wörtlich: "Eine Garantie kann ich Ihnen abgeben: Wir werden von Amts wegen keine Umwidmung vom Land her betreiben. Wir werden nur aktiv werden, wenn die Gemeinde Paudorf mit einem Umwidmungswunsch herantritt. Wir werden nur in Partnerschaft, nur Hand in Hand, mit der Gemeinde vorgehen. Wir werden nicht gegen die Gemeinde auftreten." Das heißt: Ohne Antrag der Gemeinde Paudorf wird es keine Umwidmung des Hörfarthgrabens in ein Abbaugebiet für mineralogische Rohstoffe geben! Zwar wollte LR Wilfing diese Aussage nicht in das Mikrophon des Dokumentators Herbert Loitsch sprechen, doch er versprach, sowohl dem Paudorfer Bürgermeister Leopold Prohaska, als auch der Bürgerinitiative, eine schriftliche und juristisch korrekte Version der Pröll'schen "Antisteinbruchversicherung" zu übermitteln. Wir erwarten eine baldige Zusendung!

Pröll garantiert sein Versprechen auf Amtszeit
Diese politischen Versprechen haben lt. LR Wilfing Handschlagsqualitiät auf Amtszeit: Solange Dr. Erwin Pröll Landeshauptmann ist, wird es keinen Steinbruch geben, außer die Gemeinde Paudorf beantragt einen solchen, was wohl nicht zutreffen wird! Der Steinbruchbetreiber Asamer muss, so er überhaupt noch will, seinen Antrag auf Umwidmung bei der Gemeinde Paudorf einbringen. Nicht nur die Paudorfer und Paudorferinnen, sondern auch die Bürgerinitiativen würden sich freuen, diese Worte bald persönlich aus dem Mund des Landeshauptmannes zu hören.

Prölls Sicherheitsgarantie mit Ablaufdatum
Langfristige Verhinderung des Steinbruchprojekts nur durch Naturschutz möglich
Zwar ist es lobenswert, dass LH Dr. Erwin Pröll dafür garantiert, dass nichts gegen den Willen der Gemeinde Paudorf unternommen wird, solange er im Amt ist. Es ist eine Art Schonfrist, eine Sicherheitsgrantie mit Ablaufdatum!
Wir müssen und werden diese Schonfrist nützen. Eine wirklich langfristige und verlässliche Verhinderung des Steinbruchs kann nur erreicht werden, wenn die "Paudorfer Blase" unter strengen Naturschutz gestellt wird. Einen fachlich fundierten Antrag für einen Naturschutztitel kann lt. LR Wilfing nur die Gemeinde Paudorf beim Landesrat für Umwelt, Dr. Stephan Pernkopf, einreichen. Frau Dr. Prodinger (BI Lebenswertes Paudorf), verwies auf die ökologische Einheit des gesamten Waldgebietes und präsentierte eine wissenschaftliche Studie über die große Artenvielfalt in der "Paudorfer Blase". Sie kritisierte die mangelnde fachliche Qualität der umstrittenen SUP Paudorf und verlangte für die Überprüfung derselben eine Kopie des unauffindbaren, aber wichtigen „Anhangs“, was ebenfalls prompt zugesagt wurde. Wir erwarten eine baldige Übermittlung dieser Daten!

Ein großer Schritt für Paudorf, ein kleiner für den Dunkelsteinerwald
Ein kleiner Schritt zu einem großen Ziel! Der unermüdliche Einsatz der Bürgerinitiativen zusammen mit engagierten BürgerInnen hat sich wieder einmal gelohnt. Es verwundert zwar, dass dieser Meinungsumschwung der NÖ Landesregierung so spät und so plötzlich kommt, doch angesichts der kommenden Wahlen im Jahr 2013 ist das gar nicht so unlogisch. Um weitere größenwahnsinnige Bedrohungen des Dunkelsteinerwalds in Zukunft zur vermeiden, zwingen sich die nächsten Ziele ja geradezu auf:

Erst muss die sogenannte "Paudofer Blase", die aus zweifelhaften Gründen aus dem "Natura-2000-Gebiet" herausgeschnitten wurde, unter Naturschutz gestellt werden, danach - Schritt für Schritt - der ganze Dunkelsteinerwald.. Das hätte nämlich auch nach dem Abgang von LH Dr. Pröll, also spätestens 2018, Gültigkeit. Wir fordern die Förderung naturnaher Landwirtschaft und der regionalen Klein- und Mittelbetriebe sowie einen NÖ-Ideenwettbewerb für einen sanften Tourismus für die Region Dunkelsteinerwald. Nur so kann der Dunkelsteinerwald vor weiteren Spekulanten bewahrt werden, nur so kann dieses niederösterreichische Naturjuwel einen Imagewandel und eine Aufwertung erleben und die Wertschöpfung in der Region bleiben.

TeilnehmerInnen
-) LR Mag. Wilfing
-) DI Wollansky
-) Dr. Kienastberger
-) DI Trauner

-) Wolfgang Janisch
-) Dr. Eva Maria Prodinger
-) Ing. Helmut Löser
-) Walter Kosar
-) Herbert Loitsch

DAS BLATT HAT SICH GEWENDET
Das Steinbruchprojekt Paudorf/Hörfarthgraben ist Geschichte
Mediationen und Gespräche über Steinbruchprojekt obsolet
Auch wenn der Steinbruchmulti Asamer und die Großgrundbesitzer im Stift Göttweig nach jahrelangem Stillschweigen plötzlich "mit allen reden wollen" und Mediationen und Bürgernähe anbieten. Das Blatt hat sich gewendet! Über das abgesagte Steinbruchprojekt zu reden bzw. eine Mediation zu veranstalten ist weder aktuell noch geistreich, da das Projekt vom Tisch ist, solange die Gemeinde Paudorf will. Dafür garantiert der NÖ Landeshaupmann Dr. Erwin Pröll solange er im Amt ist. Wir garantieren, unseren Kampf solange fortzusetzen, bis die "Paudorfer Blase" und der gesamte Dunkelsteinerwald unter Naturschutz steht. Für vernünfitige Gespräche über Alternativen sowie eine bessere Zukunft für den Dunkelsteinerwald und seine BewohnerInnen stehen wir gerne zur Verfügung!

PRESSEINFORMATION
Presseaussendung
> Presseaussendung vom 14.Sep.2011
Pressefoto
(Herby Loitsch, Veröffentlichung bei Namensnennung unentgeltlich)
> Bürgerinitativen im NÖ Landhaus

PRESSESPIEGEL
Landesrat Wilfing: "Keine Erweiterung möglich!"
Entscheidung der Gemeinde verhindert neuen Steinbruch
> Kronen Zeitung, 14. Sep. 2011

CBA Interview mit den Sprechern der BI
(Herbert Loitsch)
> http://cba.fro.at/49707

ORF Etappensieg im Steinbruchstreit
> Radio NÖ Mittagsjournal v. 14. Sep. 2011

Landesrat Wilfing: "Keine Erweiterung möglich!"
Entscheidung der Gemeinde verhindert neuen Steinbruch
> Kronen Zeitung, 14. Sep. 2011

Paudorf: Etappensieg gegen Steinbruch
Landesrat will eine Umwidmung nur zulassen, wenn sie von Paudorf beantragt wird.
Gemeinderat ist gegen das Projekt.
> Kurier, 15. Sep. 2011
> onlineKurier, 15.Sep.2011

Steinbruchprojekt: Ohne Antrag der Gemeinde keine Umwidmung
> NÖN, 19. Sep. 2011
Peinliche Anbiederungsversuche statt Demokratieverständnis
Es ist echt peinlich. Nachdem Grundeigentümer Göttweig und Betreiber Asamer jahrelang jede Kommunikation trickreich verweigerten und verhinderten, versuchen sie sich nun - wo ihre Felle davongeschwommen sind - emsig anzubiedern. Göttweig hat noch nie die Zeichen der Zeit erkannt, auch jetzt nicht: Der Souverän (die Bevölkerung) hat entschieden! Der Steinbruch im Hörfarthgraben wird nie Realität! Die Gemeinde Paudorf wird sich weder bestechen noch zu ihrem eigenen Untergang überreden lassen. Willkommen in der Demokratie!

*

LANDESRAT WILFING STELLT KLAR : "DIE GEMEINDE MUSS ENTSCHEIDEN"
Steht das Steinbruchprojekt Paudorf/Hörfarthgraben vor dem Aus?
Ein Artikel der Zeitung HEUTE vom 9. Sep. 2011 zitiert den für Raumordnung zuständigen Landesrat Mag. Karl Wilfing: " Die Gemeinde muss entscheiden!" Laut einer telefonischen Rücksprache des Anrainers Hannes de Witt mit dem Heute-Redakteur Karl Müllauer handelt es sich um folgendes Zitat aus dem Büro Landesrat Wilfing: „Wir nehmen die Initiativen und Anliegen ernst, werden aber nichts gegen den Entschluss der Gemeinde unternehmen.“

Die Gemeinde Paudorf hat bereits 2009 gegen den Steinbruch entschieden!
> "Gemeindezeitung Paudorf" sowie "Unser Paudorf"

Widerspruch oder Ausstiegsversuch ohne Gesichtsverlust
Da Naturschutz und Raumordnung Sache des Landes Niederösterreich sind, dürfte das Projekt Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben möglichweise kurz vor seinem Aus stehen! Wir hoffen es handelt sich nicht um einen neuen Climax der Widersprüchlichkeiten, sondern um einen salomonischen Ausweg der NÖ Landesregierung, bei dem niemand sein Gesicht verliert.

LR Wilfing "Die Gemeinde muss entscheiden!"
> Heute, 9. Sep. 2011

YouTube ORF Bürgeranwalt 10. Sep. 2011
> http://www.youtube.com/watch?v=yJ_JKq1hNmE

EIGNUNGSZONE DERZEIT VOM TISCH
> NÖN, 12. Sep. 2011

SCHLAGABTAUSCH UM STEINBRUCH
Anrainer fordern Machtwort von Pröll
> Kronen Zeitung, 13. Sep. 2011

Klärung beim Gespräch am 13. September 2011
Ist die Eignungszone vom Tisch oder will man die Bevölkerung nur über diesen Tisch ziehen?
Beim bevorstehenden Gespräch der Bürgerinitativen "Lebenswertes Paudorf" und "FreundInnen des Dunkelsteinerwalds" am Dienstag, dem 13. Sepember, mit Landesrat Mag. Wilfing, wird sich die Wahrheit hoffentlich herausstellen! Die Eignungszone ist lt. Zeitungsberichten und Aussagen von LR Wiilfing und Dr. Kienastberger derzeit vom Tisch. Ob es sich nur eim einen Versuch handelt, die Bevölkerung über diesen Tisch zu ziehen werden wir bei unserem Gespräch am 13. Sep. feststellen.

*

OFFENER BRIEF AN NÖ UMWELTLANDESRAT DR. PERNKOPF
„Hat Naturschutz auch in Paudorf einen hohen Stellenwert?“
> Presseinformation

NÖ LANDESREGIERUNG FIXIERT GESPRÄCHSTERMIN MIT BÜRGERINITIATIVEN
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll wird nicht daran teilnehmen
Der Niederösterreichische Landeshauptmann, Dr. Erwin Pröll, hat - nach mittlerweile acht (!) Terminanfragen der Bürgerinitiativen "Lebenswertes Paudorf" und "Freunde und Freundinnen des Dunkelsteinerwalds" - die Causa Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben an Landesrat Mag. Wilfing weitergeleitet. Dessen Büro hat mit den Bürgerinitiativen einen Gesprächstermin für den 13. September 2011 angeboten und fixiert. LH Dr. Pröll wird an diesem wichtigen Gespräch über die Zukunft des Dunkelsteinerwalds leider nicht teilnehmen. Die Bürgerinitiativen gingen erst davon aus, dass LH Dr. Pröll dabei sein wird und irrtümlich nicht auf der Teilnehmerliste steht. Die Gesundheit der Paudorfer Bevölkerung und der Schutz des Dunkelsteinerwalds im ausklingenden "Internationalen Jahr des Waldes" sollten ihm eigentlich wichtig genug sein, um "delegiert" zu werden. Doch weit gefehlt! Der Landeshauptmann hat - im ausklingenden Jahr des Waldes - offensichtlich keine Zeit für den Dunkelsteinerwald.
Einladung nur unter Protest angenommen
Die Bürgerinitiativen nehmen deshalb die Einladung aus dem Büro des Landesrates Mag. Wilfing nur unter Protest an. Der Protest richtet sich gegen die permanente Verweigerung des Landeshauptmannes von Niederösterreich, Dr. Erwin Pröll, an einer persönlichen Begegnung mit betroffenen BürgerInnen aus Paudorf und deren Bürgerinitiativen, gegen sein unverständliches Schweigen und seine konsequente Absenz bei allen Angelegenheiten, die den geplanten Riesensteinbruch Paudorf/Hörfarthgraben sowie den Schutz des Dunkelsteinerwalds betreffen.
Die Bevölkerung Paudorfs braucht die Unterstützung des Landeshauptmannes
Die Bevölkerung Paudorfs und deren Bürgerinitiativen benötigen jedoch dringend die Unterstützung ihres obersten Repräsentanten. Nur er hat die Entscheidungskompetenz, nur er kann ein politisches Machtwort sprechen. Deshalb bleibt unsere Forderung nach einem persönlichen Treffen mit Herrn LH Dr. Erwin Pröll aufrecht!
Termin für das Treffen
Als demokratische und verantwortungsbewusste Staatsbürger bestätigen die Bürgerinitativen trotzdem den Gesprächstermin mit Herrn LR Mag. Wilfing, am Dienstag, dem 13. September 2011.
Die Themen des geplanten Treffens
1. Nichtumwidmung des Areals „Hörfarthgraben“ in ein Abbaugebiet für mineralogische Rohstoffe (für von Asamer und Göttweig geplanten neuen Steinbruch)
2. Naturschutz für den gesamten Dunkelsteinerwald
3. Generelles Verbot von Großindustrieanlagen im Dunkelsteinerwald
4. Förderung der regionalen Wirtschaft (Klein- und Mittelbetriebe) im Dunkelsteinerwald
5. Einbindung der lokalen Bevölkerung und der Bürgerinitiativen in alle Entscheidungen über die Zukunft des Dunkelsteinerwalds
6. Beantwortung der Fragen betreffend die „Nichteingliederung“ der sogenannten „Blase“ im Hörfarthgraben in das Natura 2000 Gebiet
(zuletzt mit Mail vom 8.8.2011 zum 3. Mal urgiert!)
7. Vollkommene Transparenz

Aktuelle Kommunikation der NÖ-Landesregierung
> mit den Bürgerinitiativen
> mit der betroffenen Bevölkerung

DUELL DER POSTWÜRFE
> Kurier, 4. August 2011

Rebellion gegen Stiftsherren
> Wiener Zeitung, 29. Juli 2011

Download Bürgerinfo
> Bürgerinfo zum Brief von LR Wilfing

Juli 2011
Schreiben von Mag. Werner Trock, Büro LH Pröll, an die Bürgerinitiativen
> 12. Juli 2011, Schreiben aus dem Büro von LH Dr. Pröll
Antworten der Bürgerinitiativen
> BI "Lebenswertes Paudorf" an LH Dr. Pröll
> BI "FreundInnen des Dunkelsteinerwalds an LH Dr. Erwin Pröll
Rundschreiben von LR Mag. Karl Wilfing an die Paudorfer Bevölkerung

> Schreiben von LR Mag. Wilfing
Antworten der Bürgerinitiativen
>> BI "Lebenswertes Paudorf und "FreundInnen des Dunkelsteinerwalds" an LR Wilfing

Presseinformation
> vom 22. Juli 2011

NÖ LANDESREGIERUNG VERUNSICHERT PAUDORFER BEVÖLKERUNG
BITTE UM GESPRÄCHSTERMIN IST FÜR LH PRÖLL UNVERSTÄNDLICH
LR MAG. WILFING DISKREDITIERT BÜRGERINITIATIVEN
Der Niederösterreichische Landeshauptmann, Dr. Erwin Pröll, zeigt wenig Verständnis für demokratische Bürgerbewegungen in seinem Bundesland. Nach mittlerweile sieben (!) Ansuchen der Bürgerinitiativen "Lebenswertes Paudorf" und "Freunde und Freundinnen des Dunkelsteinerwalds" um einen persönlichen Gesprächstermin sowie teils erschütternden Briefen der betroffenen Paudorfer Bevölkerung, hat LH Pröll die - offensichtlich unbequeme Causa Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben - an seinen Büroleiter, Mag. Werner Trock, und den NÖ-Landesrat für Raumordnung, Mag. Karl Wilfing, delegiert. Das Resultat sind zwei unglaubwürdige Schreiben vom Landhausplatz, eine ratlose, verunsicherte Bevölkerung und weitere offene Briefe.

Auftragsschreiben von Mag. Werner Trock, Büro LH Pröll, an die Bürgerinitiativen
> 12. Juli 2011, Schreiben aus dem Büro von LH Dr. Pröll
Im diesem Schreiben an die Bürgerinitiativen "Lebenswertes Paudorf" und Freunde und Freudinnen des Dunkelsteinerwalds" wird auf ein Gespräch, des - offensichtlich beleidigten - Landeshauptmannes mit Wolfgang Janisch (Sprecher der BI Lebenswertes Paudorf) verwiesen, das jedoch bereits am 15. Jänner 2010 stattfand und gar nicht den geplanten Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben zum Thema hatte (es wurde hauptsächlich über den alten Steinbruch Meidling gesprochen). Die beiden zitierten Gespräche mit Frau Mag. Pechter-Parteder (28.10.2010 und 27.4.2011) brachten weder Erkenntnisse, noch Ergebnisse. Sie waren nur Verzögerungstaktik, denn Frau Mag. Pechter-Parteder hat keine Entscheidungskompetenz. Zu einem persönlichen Gespräch mit den Bürgerinitiativen über den geplanten Riesensteinbruch Paudorf/Hörfarthgraben ist Landeshauptmann Dr. Pröll bis heute nicht bereit. Dafür schreibt Mag. Werner Trock - stellvertretend für den Landeshauptmann - von einem Auftrag,
"die Bevölkerung auf einem anderen Weg umfassend zu informieren" (?) und meint wohl folgendes

Auftragsschreiben von Landesrat, Mag. Karl Wilfing, an die Paudorfer BürgerInnen
> Schreiben von LR Mag. Wilfing
Hier antwortet der Landesrat für Raumordnung, Mag. Wilfing, auf ein sehr emotionales Schreiben empörter PaudorferInnen. Der Nachfolger von Landesrat Heuras diskreditiert in seinem Brief - ganz im Stil der Großwaldeigentümer am Göttweiger Berg- die demokratische Freiwilligenarbeit der Bürgerinitiativen, indem er ihnen "verunsichernde und beunruhigende Aussagen" unterstellt. Er verhöhnt und verunsichert somit die betroffene Paudorfer Bevölkerung, indem er einerseits einen Keil zwischen Bevölkerung und Bürgerinitiativen treibt und andererseits versucht zu beruhigen, da "zum jetzigen Zeitpunkt kein Antrag des Betriebes oder der Gemeinde beim Amt der NÖ-Landesregierung über einen Steinbruch vorliegt". Mag. Wilfing putzt sich mit folgendem Satz sehr unglaubwürdig ab: "Damit ist auch kein Verfahren anhängig und es kann keine Entscheidung des Landes geben". Anstatt sich den Bürgerinitiativen und der Bevölkerung persönlich zu stellen, anstatt die Bedrohungen einfach zu entkräften (z.B. Es wird kein Steinbruch gebaut!), wird mit weiterhin mit Halbwahrheiten operiert und alles und alle im Ungewissen gelassen bzw. weiter verunsichert.

Die Argumente der NÖ-Landesregierung sind unglaubwürdig,
denn parallel zu den Beschwichtigungsversuchen wird fleißig vorbereitet:
Nachdem das Steinbruchprojekt Paudorf/Hörfarthgraben vom Betreiber Asamer am 14. April 2011 offiziell präsentiert wurde, nachdem die Grundbesitzer im Stift Göttweig unzählige Male verkündeten, den Steinbruch realisieren zu wollen, nach einer dubiosen Vereinbarung des NÖ-Umweltanwaltes, Dr. Harald Rossmann, mit dem Steinbruchbetreiber Asamer, nach dem ebenfalls steinbruchfreundlichen Umweltbericht zur Strategischen Umweltprüfung SUP , nach der Ignorierung der Stellungnahmen zur Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete
der Bürgerinitiativen (und somit Beibehaltung der
Paudorfer Blase) durch die NÖ-Landesregierung, nach vielen demokratischen Protestaktionen der lokalen Bevölkerung und nach unzähligen
Presseartikeln und TV-Berichten ist die NÖ-Landesregierung nicht bereit sich zu stellen und vermeidet eine klare Stellungnahme! Wie lange noch?

Zitat einer jungen Paudorferin:

"Unser Landeshauptmann eröffnet jeden Gehsteig, aber für uns hat er keine Zeit!"

Schreiben Sie Ihre Meinung an:
lh.proell@noel.gv.at

CHRONOLOGIE EINER DEMOKRATIEVERHÖHNUNG
Acht offene Briefe an LH Pröll
> 5. Mai 2010, Erster offener Brief an LH Dr. Erwin Pröll
>
19. Mai 2010, Antwort Büro Pröll
> 22. Sep. 2010, Zweiter offener Brief an LH Dr. Erwin Pröll
> 27. Sep. 2011, Dritter offener Brief an LH Dr. Erwin Pröll
> 7. Oktober 2010, Vierter offener Brief an LH Pröll
> 28. Sep. 2010, Antwort Büro Pröll (an BI Lebenswertes Paudorf)
> 21. März 2011, Fünfter offener Brief an LH Dr. Erwin Pröll
> 18. Mai 2011, offenes Mail an zuständige PolitikerInnen

> 14. Juni 2011, Sechster offener Brief (Einladung) an LH Dr. Erwin Pröll
> 8. Juli 2011, Siebenter offener Brief an LH Pröll
> 12. Juli 2011, Schreiben aus dem Büro von LH Dr. Pröll
> 18. Juli 2011, Antwort LR Mag. Wilfing
Antworten der Bürgerinitiativen
> BI "Lebenswertes Paudorf" an LH Dr. Pröll
> BI "FreundInnen des Dunkelsteinerwalds an LH Dr. Erwin Pröll
Antworten der Bürgerinitiativen
> BI "Lebenswertes Paudorf und "FreundInnen des Dunkelsteinerwalds" an LR Wilfing

Ein Manifest
> 1. Februar 2011, MANIFEST für den DUNKELSTEINERWALD
Eine Petition
> 7. Oktober 2011, Petition an LH Dr. Pröll, 7.10.2010

Bewusst herausgenommene Blase aus dem Natura 2000-Gebiet Dunkelsteinerwald
> Natura200-Gebiete
Stellungnahmen der BI zur Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete
> 31. Juli 2010, Stellungnahme der BI "Lebenswertes Paudorf"
> 1. August, Stellungnahme der BI "FreundInnen des Dunkelsteinerwalds"
Entlarvendes Mail der Koordinatorin der NÖ-Landesregierung, Mag. Pechter-Parteder
Von: Pechter-Parteder Maria <Maria.pechter-Parteder@noel.gv.at>
Betreff: WG: Geplanter Steinbruch Hörfarthgraben
An: "hhloeser@yahoo.de" <hhloeser@yahoo.de>
Datum: Mittwoch, 16. Februar, 2011 12:14 Uhr
Sehr geehrter Herr Ing. Löser!
In Beantwortung Ihres Schreibens vom 20. Jänner 2011 an den Herrn Landeshauptmann darf ich Ihnen nach Sachverhaltsprüfung Folgendes mitteilen:
Die Fa. Asamer hat sich in dem von Ihnen angesprochen Abkommen mit dem Umweltanwalt Dr. Rossmann dazu verpflichtet, in jedem Fall - das heißt auch ohne Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen und das Ergebnis einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) auch in einem UVP-Verfahren unbedingt einzuhalten.
Die von Ihnen erwähnte "Blase" im Natura 2000 Gebiet erklärt sich aus dem grundlegenden Zugang Niederösterreichs bei der Festlegung von Natura 2000 Gebieten. Dabei wurden zuerst großflächige Abgrenzungen vorgenommen und danach, um eine grundsätzliche wirtschaftliche Weiterentwicklung zu ermöglichen, Detailzonen wieder herausgenommen, wodurch in NÖ mitunter solche "Blasen" entstanden.
Zu der von Ihnen vorgebrachten Belastung der Bevölkerung an der L100 durch die Betriebsemissionen darf ich mitteilen, dass die Bezirkshauptmannschaft Krems damit beauftragt ist, die Situation im Hinblick auf die bestehende Betriebsbewilligung zu überprüfen.
Ich hoffe, Ihnen mit dieser Mitteilung behilflich gewesen zu sein und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Mag. Maria Pechter-Parteder
Koordinationsdienst
Amt der NÖ Landesregierung
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1
Telefon 02742/9005-13565
Telefax 02742/9005-13610
E-Mail: maria.pechter-parteder@noel.gv.at
Gesamte Kommunikation der NÖ-Landesrgierung
> mit den Bürgerinitiativen
> mit der betroffenen Bevölkerung

*

8. Juli 2011
Siebenter Offener Brief an LH Dr. Erwin Pröll
> 7. offener Brief an LH Pröll

24. Juni 2011
Frau Höfling (NÖ Landesregierung) lässt Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll telefonisch entschuldigen.

14. Juni 2011
OFFENE EINLADUNG AN LH DR. ERWIN PRÖLL zur INFORMATIONSVERANSTALTUNG
„Rettet den Dunkelsteinerwald“
> Offene Einladung an LH Dr. Erwin Pröll

Download
> Offenes Mail an zuständige PolitikerInnen


Vom Steinbruch zum Vertrauensbruch
Die Verzögerungstaktik der heimischen Politik führt zum Vertrauensbruch mit der Bevölkerung
Die Zwischenbilanz der Bürgerinitiativen „Lebenswertes Paudorf“ und „FreundInnen des Dunkelsteinerwalds“ im Kampf für ein Naturschutzgebiet Dunkelsteinerwald und gegen den Riesensteinbruch Paudorf/Hörfarthgraben fällt ernüchternd aus. Während sich der Steinbruchmulti Asamer sowie die Mönche im Stift Göttweig zumindest einem Gespräch gestellt haben, fällt die Gesprächsbilanz bei den zuständigen PolitikerInnen negativ aus. Zwar prahlen dieselben in der Öffentlichkeit mit Bürgernähe und Liebe zur Natur, doch im Falle des Steinbruchprojekts Paudorf will sich keiner der gewählten EntscheidungsträgerInnen den betroffenen AnrainerInnen und Bürgerinitiativen persönlich stellen. Stattdessen werden „lästige Gespräche“ an untere Polit-Chargen oder sogenannte KoordinatorInnen delegiert oder Gesprächsverweigerungen mit Terminnot argumentiert.
Presseinformation
>
Presseaussendung vom 1. Mai 2011

Kommunikation mit PolitikerInnen
> NÖ- Landesregierung
> Lebensministerium
> Bürgermeisterin von Krems
> Bürgermeister von St. Pölten
> ÖVP NÖ
> GRÜNE NÖ
> SPÖ NÖ
> FPÖ NÖ

NÖN, Steinbruchgegner drohen mit heftigeren Protesten
> NÖN, 9. Mai 2011

27. April 2011
Zweiter Anlauf für ein Gespräch der Bürgerinitiativen mit LH Dr. Erwin Pröll
Nach mittlerweile fünf (!) offenen Briefen und einer Petition an LH Dr. Erwin Pröll fand am 27. April 2011 das zweite Gespräch der Bürgerinitiativen "Lebenswertes Paudorf" sowie "FreundInnen des Dunkelsteinerwalds" mit der Koordinatorin der NÖ Landesregierung, Frau Mag. Pechter-Parteder, statt, diesmal allerdings im Beisein von Mag. Karl Hiesberger (Abteilung Naturschutz). Die teilweise recht emotionale Diskussion ging im Besprechungszimmer der NÖ-Landesregierung ohne Überaschungen über die Bühne.

Frau Pechter-Parteder bestritt, dass es sich bei ihren Besprechungen um "Vorbereitungsgespräche" handelt, worauf die Vertreter der Bürgerinitiativen, Wolfgang Janisch und Walter Kosar, ihre Verwunderung darüber ausdrückten, dass LH Pröll seit Oktober 2010 keinen Termin für ein persönliches Gespräch finden konnte. Sie zeigten sich auch enttäuscht, dass trotz der Zusage von LR Heuras für ein Gespräch mit dem Landeshauptmann und trotz seiner Zusage, mehr Transparenz zu zeigen und die Bürgerinitiativen in die Entscheidungsprozesse einzubeziehen, die Bevölkerung wiederum vor vollendete Tatsachen gestellt wurde (Nichtumwidmung der "Paudorfer Steinbruchblase" in ein Natura2000-Gebiet).

Frau Mag. Pechter-Parteder wollte auch diesmal keinen Termin mit dem Landeshauptmann nennen. Sie nahm jedoch erneut die Anliegen der Bürgerinitiativen sowie der betroffenen Bevölkerung entgegen und versuchte zu beruhigen, indem sie versicherte: "Es sei kein Verfahren anhängig!". Den Einwand der Bürgerinitiativen, wenn ein Verfahren anhängig ist, sei es bereits zu spät, ließ sie nicht gelten und berief sich auf den Rechtsstaat. Sie meinte u.a., dass man der Firma Asamer ihre Träume von einem Groß-Steinbruch in Hörfarth nicht nehmen könne. Mag. Hiesberger versicherte, dass Bürgerinitiativen und AnrainerInnen bei einer UVP Parteienstellung hätten und verteidigte die Nichteinbeziehung der "Paudorfer Steinbruchblase" in das Natura2000-Gebiet.

Die Sprecher der Bürgerinitiativen kritisierten, dass es nicht Asamers Traum von einem neuen Steinbruch sei, der die Menschen verunsichere, sondern das Versäumnis der Politik, die Interessen der der Bevölkerung zu vertreten. Sie forderten erneut Naturschutz für den gesamten Dunkelsteinerwald, ein Umdenken und einen baldigen Gesprächstermin mit Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, mit Umweltlandesrat Dr. Stephan Pernkopf und dem Nachfolger von LR Heuras, Mag. Karl Wilfing (Landesrat für Bildung, Jugend, Raumordnung und Öffentlichen Verkehr). Sie wollen eine Deklaration dieser Politiker, wie sie persönlich zu dem Steinbruchprojekt Paudorf/Hörfarthgraben stehen. Janisch und Kosar überreichten Frau Mag. Pechter-Parteder eine berührende Kinderzeichnung ("Kein zweiter Steinbruch / Rettet den Wald" > Archivfoto) sowie eine Kopie vom "Manifest für den Dunkelsteinerwald. Das Original wollen sie dem Landeshauptmann selbstverständlich persönlich geben.

Insgesamt hatte es den Anschein, als wäre der Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben eine längst beschlossene Sache. Die immer häufigeren Proteste der Bevölkerung, dürften allerdings für ziemliche Nervosität bei den Verantwortlichen sorgen. Man will ja schließlich keine Wahlen verlieren!

Aktuelle Kommunikation mit der NÖ Landesregierung
> Mailverkehr der Bürgerinitiativen
> Mailverkehr der AnrainerInnen
Aktuelle Presseartikel
Gemeindezeitung Paudorf
> Gemeindezeitung Paudorf, Nr. 01/2011
KRONE, Stift will Kanalarbeiten stoppen
> Kronen Zeitung, 22. April 2011
ORF, Radio NÖ, 22. 4. 2011, 08.00h, Timecode 05.34
> In Paudorf gehen die Wogen hoch
KURIER, Anrainer sehen Baustopp als Rache
> KURIER, 23. April 2011
NÖN, Göttweig verhängt Baustopp
>NÖN, 26. April 2011
ÖVP Paudorf, Eine unendliche Geschichte
> ÖVP Paudorf, April 2011
Heute, Steinbruch-Krieg neu entflammt
> HEUTE, 27. April 2011

LH Pröll präsentierte neue VP-Regierungsmitglieder
Die neuen Landesräte seien "Praktiker in der Sache und Profis in der Bürgernähe" betont LH Dr. Erwin Pröll. Wir werden es herausfinden!
> http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20110426_OTS0136/

NÖ BEHÖRDENWILLKÜR im JAHR DES WALDES???
Erweiterung des Natura2000 Gebietes im Bereich des Dunkelsteinerwaldes wurde von der Behörde ohne Kommentar abgelehnt! Hörfarthgraben bleibt ungeschützt!

Wie befürchtet, wurde hinter verschlossenen Türen und ohne Einbeziehung der Bevölkerung und der Bürgerinitiativen an der Realisierung des Horrorsteinbruchs Paudorf/Hörfarthgraben weitergebastelt, um die Menschen in Paudorf vor vollendete Tatsachen zu stellen. Die vom Natura 2000 „FFH-Gebiet Wachau“ umgebene und für den Steinbruch vorgesehene „Blase“ im Dunkelsteinerwald bleibt weiterhin ungeschützt! Gelebte Demokratie in Niederösterreich!

Mit einem Schreiben der NÖ-Landesregierung/Abteilung Naturschutz, vom 17. Juni 2010, wurde der Gemeinde Paudorf die "Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete; kontinentale FFH-Gebiete" zur Begutachtung und Stellungnahme übermittelt.

Die Gemeinde Paudorf sowie die Bürgerinitiativen „Lebenswertes Paudorf“ und „Freunde und Freundinnen des Dunkelsteinerwalds“ schickten fristgerecht – auf wissenschaftliche Studien begründete - Stellungnahmen an die NÖ Landesregierung. Darin forderten sie, den von Natura 2000 „Wachau AT 1205A00“ umgebenen Bereich des Dunkelsteinerwalds im Gemeindegebiet Paudorf in dieses Schutzniveau einzugliedern.

Nunmehr wurde mit einem neuerlichen Schreiben der NÖ-Landesregierung, Abteilung Naturschutz / RU5-SG-1022/025-2010, vom 18. März 2011, an den Bürgermeister der Gemeinde Paudorf, die Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete, welche auch das „FFH-Gebiet Wachau“ enthält (LGBl. 5500/6-5, Anlagen 1 bis 29), zugestellt.

Die Wünsche der Bürgerinitiativen sowie der Gemeinde Paudorf wurden in keiner Weise berücksichtigt! Der im Gemeindegebiet von Paudorf liegende Bereich des Dunkelsteinerwalds, welcher vom Natura 2000 „FFH-Gebiet Wachau“ umgeben ist, bleibt weiterhin ausgeschlossen! Eine Begründung bzw. Information hierzu gibt es nicht!

Besonders grotesk erscheint die Tatsache, dass das Büro Knoll, welches seinerzeit die Unterlagen zur SUP – Paudorf und Umwidmung des besagten Bereiches des Dunkelsteinerwalds in ein Abbaugebiet für mineralogische Rohstoffe – als Aufbereitung eines weiteren Steinbruches der Fa. Asamer - ausgearbeitet hat, nunmehr auch die Unterlagen und Kartographie für das Europaschutzgebiet „FFH-Wachau“ erstellte. Dies ist mehr als bedenklich und ein krasser Widerspruch! Einerseits Planung eines Industriegebietes – andererseits Erstellung von Planungsunterlagen zu Natura 2000 im gleichen Gebiet?? Dies wird von den Verantwortlichen der NÖ-Landesregierung (Bearbeiter: Mag. Karl Hiesberger, Tel. 02742 9005 DW 15263) noch zu erklären sein! Es hat den Anschein, dass hier der „Bock zum Gärtner“ gemacht wurde!
Stellungnahmen an die NÖ Landesregierung
> Stellungnahme der BI FreundInnen des Dunkelsteinerwalds
> Stellungnahme BI Lebenswertes Paudorf
Aktueller Mailverkehr mit NÖ-Landesregierung/Abteilung Naturschutz
> Offenes Mail an Mag. Hiesberger und Mag. Tschulik
Pläne
> Natura2000-Gebiet-Gemeinde Paudorf
> Schutzgebiete Niederösterreich
> Geplanter Steinbruch im Dunkelsteinerwald
> FFH-Gebiet Wachau
> Map of Cultural Landscape Wachau
Planungsbüro Knoll
> Planungsbüro Knollconsult
> SUP-Paudorf
Umstrittene Vereinbarung Umweltanwalt/Asamer
> Vereinbarung NÖ-Umweltanwalt mit Asamer

9. April 2011
Statt eines Gesprächs mit LH Pröll
> abermaliger Termin bei NÖ Koordinatorin, Mag. Pechter-Parteder
Statt eines Gesprächs bei Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, wurde uns eine weiterer Termin bei der Koordinatorin der NÖ Landesregierung , Frau Mag. Pechter-Parteder, am 27. April, angeboten. Eine weitere Vetröstung bzw. Verzögerung?
Urteilen sie selbst!
Aktueller Schriftverkehr mit der NÖ Landesregierung
> Schriftverkehrerkehr mit NÖ LG

5. OFFENER BRIEF an LH PRÖLL- BITTE UM GESPRÄCHSTERMIN
Nach seiner visionären Rede bei der Eröffnung der Ausstellung “Bildschöne Wachau“ im Stift Göttweig, am 18. März 2011, nach vier offenen Briefen, einer Petition vom 3.10.2010 und einem Vorbereitungsbesuch bei Frau Mag. Pechter-Parteder, im Oktober 2010, hoffen die Bürgerinitiativen auf ein Gespräch mit Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll.
> Mehr...

Offene Mails an zuständige PolitikerInnen
Am Tag des Waldes ergingen offene Mails an folgende PolitikerInnen, mit der Bitte, den Dunkelsteinerwald, die "grüne Lunge von St. Pölten und Krems", unter Naturschutz zu stellen und den geplanten Steinbruch Pazudorf/Hörfarthgraben zu verbieten:
> Mag. Matthias Stadler, Bürgermeister von St. Pölten
> Ingeborg Rinke, Bürgermeisterin von Krems
> Niki Berlakovich, Umweltminister

Kommunikation der NÖ Landesregierung
> mit Paudorfer Bevölkerung
> mit Bürgerinitiativen
Kommunikation der Benediktinermönge von Göttweig
> mit Bürgerinititven und und Bürgermeister
> mit AnrainerInnen
Anonyme Mails an die Bürgerinitiativen
> Mike Medaustria

21. März 2011, INTERNATIONALER TAG DES WALDES
OFFENER BRIEF an LH PRÖLL- BITTE UM GESPRÄCHSTERMIN
Nach seiner visionären Rede bei der Eröffnung der Ausstellung “Bildschöne Wachau“ im Stift Göttweig, am 18. März 2011, nach vier offenen Briefen, einer Petition vom 3.10.2010 und einem Vorbereitungsbesuch bei Frau Mag. Pechter-Parteder, im Oktober 2010, hoffen die Bürgerinitiativen auf ein Gespräch mit Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll.
Download
> 5. Offener Brief an LH Dr. Erwin Pröll am Tag des Waldes
Manifest
> MANIFEST für den DUNKELSTEINERWALD

Grundsatzpräsentation "Waldkraft"
> http://www.gegen-wind.net/bindex.html

4. November 2010
RÜCKZIEHER ODER MISSVERSTÄNDNIS?
Nur eine Woche nach der offiziellen Vorbereitung eines Gesprächstermins der Bürgerinitiativen mit LH Pröll, relativiert die Koordinatorin der NÖ Landesregierung, Frau Mag. Pechter Parteder, in einem Kurier-Interview ihre Vereinbarungen und stellt alles in Frage:
> KURIER vom 4. Nov. 2010
Die Bürgerinitiativen des Dunkelsteinerwalds gehen davon aus, dass es sich hierbei um ein Missverständis handelt und erwarten eine Klarstellung!
> Aktueller Mailverkehr
> NÖN, 8. Nov. 2010

28. Oktober 2010
DER DUNKELSTEINERWALD WIRD CHEFSACHE
Gespräch der Bürgerinitiativen mit LH Dr. Erwin Pröll wird konkret!
Die andauernden Proteste und die Überzeugungsarbeit der Bürgerinitiativen zeigen Wirkung. Der Dunkelsteinerwald wird zur Chefsache! Am 28. Oktober 2010 wurde im Büro des Landeshauptmannes von NÖ der lange geforderte Gesprächstermin mit Dr. Erwin Pröll und den zuständigen Landesräten Mag. Heuras und Dr. Pernkopf vorbereitet.

Wolfgang Janisch, Sprecher der BI "Lebenswertes Paudorf" und Walter Kosar von der BI "Freundinnen und Freunde des Dunkelsteinerwalds" sprachen fast zwei Stunden mit der sehr freundlichen und kompetenten Koordinatorin, Frau Mag. Maria Prechter-Parteder und unterstrichen ihren Wunsch nach einem baldigen Gespräch mit
LH Dr. Erwin Pröll, LR Mag. Stephan Pernkopf und LR Mag. Johann Heuras.

Die Hauptforderungen der Bürgerinitiativen wurden festgelegt und ausführlich erklärt, damit sich der Landeshauptmann sowie die Landesräte auf das Gepräch mit den Bürgerinitiativen vorbereiten können:
1) Rückzug des Projekts "Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben!
2) Umwidmung des gesamten Dunkelsteinerwalds in ein Naturschutzgebiet!
3) Erhebung der Bedürfnisse der betroffenen Bevölkerung
4) Einbeziehung der Bürgerinitiativen in das gesamte Prozedere
5) Förderung der lokalen Wirtschaft und Infrastruktur
5) Transparenz

"Der Dunkelsteinerwald ist die grüne Lunge St. Pöltens und zu schade, als Industriepark und Gleisschotter zu missbraucht zu werden.. Spätere Generationen werden dem Landeshauptmann dankbar sein, wenn er jetzt den Dunkelsteinerwald für die Nachwelt rettet!" betonten Janisch und Kosar am Ende des Geprächs und zeigen sich zuversichtlich.

Wir interpretieren die aktuellen Zeichen der NÖ Landesregierung positiv und freuen uns schon auf ein baldiges Gepräch mit dem Landeshauptmann von Niederösterreich Dr. Erwin Pröll, Landesrat Mag. Stephan Pernkopf und Landesrat Mag. Johann Heuras.

*
7. Oktober 2010
Heftiger Bürgerprotest gegen den geplanten Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben vor der NÖ Landesregierung
Da die Verantwortlichen bisher fast alle Gesprächsangebote der Bürgerinitiativen konsequent verweigerten und weil jede demokratische Transparenz fehlt, fand am 7. Oktober 2010 eine friedliche, jedoch lautstarke Demonstration vor der NÖ Landesregierung statt. Stellvertretend für den Brüssel weilenden Landeshauptmann wurde Landesrat Mag. Johann Heuras eine Petition überreicht! > Mehr...

2. Okt. 2010
LH Pröll feiert 10 Jahre Weltkulturerbe Wachau
"Das Weltkulturerbe Wachau und die Stadt Krems haben in ihrer Gesamtheit für Niederösterreich eine unglaubliche Bedeutung, sowohl was die Geschichte unserer Heimat anbelangt, als auch die Gegenwart und vor allem die Zukunft", meinte der Landeshauptmann im Zuge des Festaktes anlässlich des Spatenstiches. Nun bestehe die Verantwortung und Aufgabe es den Vorfahren gleich zu tun
"und mit sehr viel Sensibilität diese wunderschöne Landschaft harmonisch weiter zu entwickeln". Der Landeshauptmann: "Dann wird dieses Stück Heimat ein Aushängeschild für Österreich bleiben, ein Juwel auf diesem europäischen Kontinent, auf das auch die nächsten Generationen stolz sein können", zeigte sich der Landeshauptmann überzeugt. (OTS0005 2010-10-03/08:03)

Hoffentlich bedenkt er, dass die südliche Hälfte der Wachau auch "Dunkelsteinerwald" heißt und derselbe ebenfalls Naturschutz verdient.
> http://www.ots.at/presseaussendung/

1. August 2010
Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete
Forderung nach Unterschutzstellung des gesamten Dunkelsteinerwalds
Fristgerecht übermittelten wir dem Amt der NÖ-Landesregierung (Abteilung Umweltschutz, Mag. Martin Tschulik) unsere Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete; kontinentale FFH-Gebiete und somit unsere Forderung nach Unterschutzstellung des gesamten Dunkelsteinerwalds.
> Info der NÖ-Landesregierung an BM Paudorf
> FFH-Gebiet Wachau
> Stellungnahme zur Verordnung Europaschutzgebiete Seite 1
> Stellungnahme zur Verordnung Europaschutzgebiete Seite 2
Presse "Mehr Schutz für den Dunkelsteinerwald"
> KURIER, 7. 8. 2010


14. Juli 2010
LH Pröll gibt Bedarfsanalyse in Auftrag
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll - sein Sohn Stephan arbeitet derzeit beim Grundeigentümer des geplanten Steinbruchs, dem Stift Göttweig - hat lt. Bezirksblätter, vom 14. Juli, eine Bedarfsanalyse in Auftrrag gegeben.
Wir hoffen Dr. Pröll lässt die Bedürfnisse der Bevölkerung erheben!
> Bezirksblätter, 14.7.2010

P3tv Demo vor NÖ Landhaus 7 Okt 10

Kommunikation der BI mit der NÖ Landesregierung

NÖ Umweltlandesrat Dr. PERNKOPF

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Sonntag, 21. August 2011 15:54
An: lr.pernkopf@noel.gv.at
Cc: 'Walter Kosar'; lh.proell@noel.gv.at; post.ru5@noel.gv.at; lr.wilfing@noel.gv.at; post.bhkr@noel.gv.at; h.penz@noebauernbund.at; naturschutz@umweltbundesamt.at
Betreff: Presseinformation Offener Brief an NÖ Umweltlandesrat Dr. Pernkopf "Hat Naturschutz auch in Paudorf einen hohen Stellenwert?"
Wichtigkeit: Hoch
Presseinformation
Offener Brief an NÖ Umweltlandesrat Dr. Pernkopf: „Hat Naturschutz auch in Paudorf einen hohen Stellenwert?“
Utl. Hat die freiwillige Arbeit der Bürgerinitiativen für den Naturschutz des Dunkelsteinerwalds weniger Wert als anderswo?
Sehr geehrter Herr Landesrat Dr. Pernkopf,
in Ihrer Presseaussendung vom 19. August 2011 (OTS076) erfreuen Sie sich am „hohen Stellenwert des Naturschutzes“ und am „ausgeprägten Bewusstsein für Erhaltung von Natur und Landschaft“ in Niederösterreich. Weiters preisen Sie die aktive Beteiligung der Bevölkerung am Natur- und Landschaftsschutz mit folgenden Worten: "Für mich ist das einmal mehr Beweis dafür, dass Niederösterreich das Land der Freiwilligen ist. Allen, denen Natur und Landschaft ein Anliegen ist, möchte ich für ihren Einsatz danken".
Anlass genug, um Ihnen - angesichts der akuten Bedrohung des „Naturjuwels Dunkelsteinerwald“ durch den geplanten Riesensteinbruch Paudorf/Hörfarthgraben - folgende Fragen zu stellen:
1. Warum wurden die, sehr ausführlichen und mit Hinweis auf wissenschaftliche Studien begründeten, Stellungnahmen der Bürgerinitiativen FreundInnen des Dunkelsteinerwalds und „Lebenswertes Paudorf“ sowie der Gemeinde Paudorf weder beantwortet noch berücksichtigt?
2. Warum wurden die Gemeinde Paudorf und deren BürgerInnen, gemäß Schreiben der NÖ. Landesregierung vom 17. Juni 2010, Zl. RU5-SG-1022/023-210, überhaupt zu einer Stellungnahme eingeladen?
3. Warum werden - trotz mehrfacher Aufforderung - weder Bürgerinitiativen, noch AnrainerInnen in die Entscheidungsprozesse eingebunden?
4. Mit welcher Begründung blieb die - vom Natura 2000 „FFH-Gebiet Wachau“ umgebene - Blase rund um den Hörfarthgraben von diesem Schutzniveau ausgeschlossen?
5. Mit welcher Begründung wurde das Planungsbüro Knoll im Jahr 2009 beauftragt, den Umweltbericht zur SUP Paudorf auszuarbeiten, obwohl bis heute gar kein Antrag des Steinbruchbetreibers ASAMER Holding AG eingereicht wurde?
6. Mit welcher Begründung wurde dasselbe Planungsbüro beauftragt, auch die Unterlagen und Kartographie für das Europaschutzgebiet „FFH-Wachau“ zu erstellen?
7. Welche konkreten Verfahren bzgl. des Projektgebietes laufen derzeit im Amt der NÖ Landesregierung?
8. Welchen Wert hat die Arbeit der freiwilligen Bürgerinitiativen „Lebenswertes Paudorf“ und „Freunde und Freundinnen des Dunkelsteinerwalds“ für Sie als Umweltlandesrat?
9. Welchen Wert hat der Dunkelsteinerwald für Sie als Umweltlandesrat?
10. Welchen Stellenwert hat Naturschutz im Gemeindegebiet von Paudorf für Sie als Umweltlandesrat?
Während die NÖ Landesregierung und Ihre Organe gebetsmühlenartig wiederholen, „dass kein Verfahren anhängig sei, weil noch kein Projekt eingereicht ist“ (O-Ton Mag. Pechter-Parteder vom 27. April 2011), wurden die Vorbereitungen zur Realisierung des Projekts fast abgeschlossen.
Dazu weitere Unterlagen zum Studium:
> Bürgerinfo der BI „Lebenswertes Paudorf“
> Manifest für den Dunkelsteinerwald
> Pressemappe „Rettet den Dunkelsteinerwald“
> Größenvergleich Geplanter Steinbruch Paudorf Hörfarthgraben mit der Stadt Krems
Umweltanwalt Dr. Rossmann
> Vereinbarung NÖ Umweltanwalt mit Asamer Holding
Planungsbüro Knoll
> SUP-Paudorf
Stellungnahmen an die NÖ Landesregierung
> Stellungnahme der BI FreundInnen des Dunkelsteinerwalds
>Stellungnahme BI Lebenswertes Paudorf
Schreiben von Mag. Werner Trock, Büro LH Pröll, an die Bürgerinitiativen
> 12. Juli 2011, Schreiben aus dem Büro von LH Dr. Pröll
Antworten der Bürgerinitiativen
> BI "Lebenswertes Paudorf" an LH Dr. Pröll
> BI "FreundInnen des Dunkelsteinerwalds an LH Dr. Erwin Pröll
Rundschreiben von LR Mag. Karl Wilfing an die Paudorfer Bevölkerung
> Schreiben von LR Mag. Wilfing
Antworten der Bürgerinitiativen
> BI "Lebenswertes Paudorf und "FreundInnen des Dunkelsteinerwalds" an LR Wilfing
Da Ihnen offensichtlich die Erhaltung von Natur und Landschaft ein Anliegen ist, hoffen wir nicht nur auf Ihre tatkräftige Unterstützung bei der Realisierung eines Naturschutztitels für den gesamten Dunkelsteinerwald inklusive der Verhinderung des Megasteinbruchs Paudorf/Hörfarthgraben, sondern auch auf klare Antworten auf unsere Fragen.
Mit demokratischen Grüßen im ausklingenden „Jahr des Waldes“
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org
Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“
bi-paudorf@gmx.net
wmjanisch@a1.net

Büro Landesrat Mag. WILFING

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Mittwoch, 17. August 2011 20:53
An: 'Hinterhofer Manuela (Büro LR Wilfing)'; 'Wollansky Ilse (RU2)'; 'Neumaier Renate'; 'Kienastberger Gerald'; 'Trauner Christoph (RU)'; lh.proell@noel.gv.at; karl.hiesberger@noel.gv.at; martin.tschulik@noel.gv.at; lr.wilfing@noel.gv.at
Cc: wmjanisch@a1.net; 'Walter Kosar'
Betreff: Zusage und Protest zum Gesprächstermin am 13. September 2011 "NEIN zum Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben, JA zum Dunkelsteinerwald"
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrte Frau Hinterhofer, danke für Ihre Terminbestätigung.
Wir nehmen Ihre Einladung allerdings nur unter Protest an. Unser Protest richtet sich gegen die permanente Verweigerung des Landeshauptmannes von Niederösterreich, Dr. Erwin Pröll, an einer persönlichen Begegnung mit betroffenen BürgerInnen aus Paudorf und deren Bürgerinitiativen, gegen sein unverständliches Schweigen und seine konsequente Absenz bei allen Angelegenheiten, die den geplanten Riesensteinbruch Paudorf/Hörfarthgraben sowie den Schutz des Dunkelsteinerwalds betreffen. Die Bevölkerung Paudorfs und deren Bürgerinitiativen benötigen jedoch die Unterstützung ihres obersten Repräsentanten. Nur er hat die Entscheidungskompetenz, nur er kann ein politisches Machtwort sprechen. Deshalb bleibt unsere Forderung nach einem persönlichen Treffen mit Herrn LH Dr. Erwin Pröll aufrecht!
Als demokratische und verantwortungsbewusste Staatsbürger bestätigen wir trotzdem den Gesprächstermin mit Herrn LR Mag. Wilfing, am Dienstag, dem 13. September 2011.
Bis dahin wünschen wir Ihnen noch einen schönen Sommer.
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org
Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“
bi-paudorf@gmx.net
wmjanisch@a1.net

Von: Hinterhofer Manuela (Büro LR Wilfing) [mailto:manuela.hinterhofer@noel.gv.at]
Gesendet: Mittwoch, 17. August 2011 12:46
An: Walter Kosar
Betreff: AW: Termin "NEIN zum Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben, JA zum Dunkelsteinerwald"
Sehr geehrte Herren!
Im Auftrag von Herrn Landesrat Mag. Wilfing darf ich Ihren Gesprächstermin für Dienstag, 13. September 2011, um 16.30 Uhr bestätigen und Sie gleichzeitig davon Kenntnis setzen, dass Herr Landeshauptmann Dr. Pröll bei diesem Gespräch nicht anwesend sein wird. Herr Landesrat Mag. Wilfing wird in Vertretung des Landeshauptmannes an der Besprechung teilnehmen.
Mit besten Grüßen
Manuela Hinterhofer
Büro LR Mag. Karl Wilfing
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1
Tel: 02742/9005-12373
Fax: 02742/9005-13609
mailto: manuela.hinterhofer@noel.gv.at

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Mittwoch, 17. August 2011 00:12
An: 'Hinterhofer Manuela (Büro LR Wilfing)'; 'Wollansky Ilse (RU2)'; 'Neumaier Renate'; 'Kienastberger Gerald'; 'Trauner Christoph (RU)'; lh.proell@noel.gv.at; karl.hiesberger@noel.gv.at; martin.tschulik@noel.gv.at; lr.wilfing@noel.gv.at
Cc: wmjanisch@a1.net; 'Walter Kosar'
Betreff: Termin "NEIN zum Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben, JA zum Dunkelsteinerwald"
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrte Damen und Herren,
danke für Ihre Terminvorschläge zu unseren - insgesamt acht - schriftlichen Ansuchen um einen persönlichen Gesprächstermin mit Herrn Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll.
Wir gehen davon aus, dass Herr LH Dr. Pröll anwesend sein wird und irrtümlich nicht auf der Teilnehmerliste steht.
In diesem Sinne bestätigen wir hiermit folgenden Termin:
Dienstag, 13. September 2011, 16.30 bis 17.30 Uhr.
Von den Bürgerinitiativen werden folgende Personen teilnehmen:
-) Wolfgang Janisch
-) Dr. Eva Maria Prodinger
-) Walter Kosar
-) Herbert Loitsch
Die Themen des geplanten Treffens beschränken sich jedoch nicht auf die Namen der beiden Bürgerinitiativen, sondern u. a. auf folgende Forderungen:
1. Nichtumwidmung des Areals „Hörfarthgraben“ in ein Abbaugebiet für mineralogische Rohstoffe (für von Asamer und Göttweig geplanten neuen Steinbruch)
2. Naturschutz für den gesamten Dunkelsteinerwald
3. Generelles Verbot von Großindustrieanlagen im Dunkelsteinerwald
4. Förderung der regionalen Wirtschaft (Klein- und Mittelbetriebe) im Dunkelsteinerwald
5. Einbindung der lokalen Bevölkerung und der Bürgerinitiativen in alle Entscheidungen über die Zukunft des Dunkelsteinerwalds
6. Beantwortung der Fragen betreffend die „Nichteingliederung“ der sogenannten „Blase“ im Hörfarthgraben in das Natura 2000 Gebiet
(zuletzt mit Mail vom 8.8.2011 zum 3. Mal urgiert!)
7. Vollkommene Transparenz
Wir freuen uns bereits auf ein ergebnisorientiertes Gespräch und verbleiben
mit freundlichen Grüßen im „Jahr des Waldes“
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org
Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“
bi-paudorf@gmx.net
wmjanisch@a1.net

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Hinterhofer Manuela (Büro LR Wilfing) [mailto:manuela.hinterhofer@noel.gv.at]
Gesendet: Dienstag, 16. August 2011 11:39
An: wmjanisch@a1.net; info@dunkelsteinerwald.org; Wollansky Ilse (RU2); Neumaier Renate; Kienastberger Gerald; Trauner Christoph (RU)
Betreff:
Sehr geehrter Herr Janisch!
Sehr geehrter Herr Kosar!
Ihre Terminanfrage an Herrn Landeshauptmann Dr. Pröll zu den Themen "Lebenswertes Paudorf" bzw. "Freunde und Freundinnen des Dunkelsteinerwalds" wurde an Herrn Landesrat Mag. Wilfing weitergeleitet.
Im Auftrag von Herrn Landesrat Mag. Wilfing soll ich einen Termin zu beiden Themen vereinbaren.
Vorschläge:
-) Montag, 12. September 2011, 14.00 bis 15.00 Uhr
-) Dienstag, 13. September 2011, 16.30 bis 17.30 Uhr
-) Mittwoch, 14. September 2011, 9.00 bis 10.00 Uhr
Teilnehmer:
-) LR Mag. Wilfing
-) Wolfgang Janisch
-) Walter Kosar
-) DI Wollansky
-) Dr. Kienastberger
-) DI Trauner
Ich ersuche um ehestmögliche Rückmeldung, welcher dieser Termine für Sie in Frage kommt, um diesen fixieren zu können, herzlichen Dank.
Mit besten Grüßen
Manuela Hinterhofer
Büro LR Mag. Karl Wilfing
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1
Tel: 02742/9005-12373
Fax: 02742/9005-13609
mailto: manuela.hinterhofer@noel.gv.at

Mag. Karl HIESBERGER Abteilung Naturschutz

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Montag, 10. Oktober 2011 17:28
An: karl.hiesberger@noel.gv.at; post.ru5@noel.gv.at; martin.tschulik@noel.gv.at
Cc: lh.proell@noel.gv.at; k.muellauer@heute.at; lr.pernkopf@noel.gv.at
Betreff: Aktuelle Fragen
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrter Herr Mag. Hiesberger, sehr geehrter Herr Mag. Tschulik,
auf Grund der aktuellen Entscheidung der NÖ Landesregierung (siehe Attachment), ist für den Hörfarthgraben die Gefahr einer Abänderung in eine Eignungszone für Materialgewinnung vorerst gebannt. Um unsere nächsten Ziele, die Rückwidmung der „Paudorfer Blase“ in ein Natura-2000-Gebiet und die Unterschutzstellung derselben in ein Landschaftsschutzgebiet zu erreichen, bitten wir Sie hiermit nochmals um die Beantwortung der noch offenen Fragen:
1. Mit welcher Begründung bleibt die vom Natura 2000 „FFH-Gebiet Wachau“ umgebene „Paudorfer Blase“ rund um den Hörfarthgraben von diesem Schutzniveau ausgeschlossen?
2. Warum wurden die Gemeinde Paudorf und deren BürgerInnen, gemäß Schreiben der NÖ. Landesregierung vom 17. Juni 2010, Zl. RU5-SG-1022/023-210, zu einer Stellungnahme eingeladen?
3. Warum wurden die, sehr ausführlichen und mit Hinweis auf wissenschaftliche Studien begründeten, Stellungnahmen der Bürgerinitiativen sowie der Gemeinde Paudorf weder beantwortet noch berücksichtigt?
4. Mit welcher Begründung wurde das Büro Knoll, welches die Unterlagen zur SUP – Paudorf [8.270 KB] und die Umwidmung des besagten Bereiches des Dunkelsteinerwalds in ein Abbaugebiet für mineralogische Rohstoffe – als Aufbereitung eines weiteren Steinbruches der Fa. Asamer – ausgearbeitet hat, beauftragt, auch die Unterlagen und Kartographie für das Europaschutzgebiet „FFH-Wachau“ zu erstellen? Hier besteht ganz offensichtlich ein
eklatanter Widerspruch bzw. Interessenkonflikt!
In der Zeitung Heute, Nr. 1235, vom 14.4.11, wird Mag. Martin Tschulik wie folgt zitiert:
“Wir haben seitens des Landes alles geprüft, sehen aber keine Möglichkeit, das Natura-2000-Gebiet noch auszuweiten! Das Mail (der Bürgerinitiativen, Anm.d.R.) werde selbstverständlich beantwortet.“
Wann dürfen wir mit Ihrer Antwort rechnen?
Danke im Voraus und beste Grüße
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org
Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“
bi-paudorf@gmx.net
wmjanisch@a1.net

Von: Walter Kosar [ailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Sonntag, 21. August 2011 16:08
An: karl.hiesberger@noel.gv.at; post.ru5@noel.gv.at
Cc: 'Walter Kosar'; h.proell@noel.gv.at; martin.tschulik@noel.gv.at
Betreff: Antwort ohne Antworten auf Offene Fragen
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrter Herr Mag. Hiesberger,
danke für Ihre „Antwort ohne Antworten“. Sie haben uns damit tatsächlich gedient, denn Ihr Mail gab uns Gelegenheit, unser Geprächsprotokoll der zitierten Vorsprache mit Ihnen und Frau Mag. Pechter-Parteder zu überprüfen. Dabei ist uns aufgefallen, dass wir die Frage Nr. 6 bei unserem Treffen am 27. April 2011 gar nicht gestellt hatten, sondern erst in unserem Mail vom 8. August. Es hätte allerdings keinen Unterschied gemacht, da Sie damals auch die anderen fünf Fragen nicht beantworteten. Tatsächlich sagten Sie - nach nochmaliger Entgegennahme unserer Fragen - am 27. April wörtlich:“ „Entschuldigen, dass die Beantwortung nicht fertig ist! Ich arbeite noch daran, aber über Ostern habe ich mir auch ein paar Tage frei genommen!“
Wann und wie werden Sie Ihr Versprechen einlösen?
Die betroffene Bevölkerung Paudorfs und deren Bürgerinitiativen haben Anspruch auf seriöse Antworten ihrer Politiker, nicht auf deren Zynismus!
Mit demokratischen Grüßen
Walter Kosar & Wolfgang Janisch
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org
Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“
bi-paudorf@gmx.net
wmjanisch@a1.net

Von: Hiesberger Karl (RU5) [mailto:karl.hiesberger@noel.gv.at]
Gesendet: Donnerstag, 18. August 2011 16:15
An: info@dunkelsteinerwald.org
Betreff: WG: Offene Fragen
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrter Herr Kosar,
sehr geehrter Herr Janisch,
Bezugnehmend auf ihr Mail vom 8. August betreffend die "Offenen Fragen" wurden diese bereits bei ihrer Vorsprache am 27. April 2011 von mir und Frau Dr. Pechter-Parteder erläutert und meines Erachtens auch inhaltlich so ausreichend dargelegt, so dass darüber hinaus keine weiteren Erklärungen notwendig sind.
Ich hoffe ihnen damit gedient zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Mag. Karl Hiesberger
Abteilung Naturschutz
Amt der NÖ Landesregierung
Landhausplatz
3109 St. Pölten
Tel. +43 2742 9005 DW 15263
mail: post.ru5@noel.gv.at

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Montag, 08. August 2011 00:04
An: 'karl.hiesberger@noel.gv.at'
Cc: 'martin.tschulik@noel.gv.at'; 'post.ru5@noel.gv.at'; 'h.proell@noel.gv.at'
Betreff: Offene Fragen
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrter Herr Mag. Hiesberger,
seit April 2011 warten wir bereits auf die Beantwortung unserer Fragen.
Aufgrund der bevorstehenden Sendung „ORF-Bürgeranwalt“, bitten wir Sie – bereits das dritte Mal - um Erledigung.
Wir bezogen uns in unserem Mail vom 12. April 2011 auf Ihr Schreiben (NÖ-Landesregierung, Abteilung Naturschutz / RU5-SG-1022/025-2010, Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete, welche auch das „FFH-Gebiet Wachau“ enthält, LGBl. 5500/6-5, Anlagen 1 bis 29) vom 18. März 2011, an den Bürgermeister der Gemeinde Paudorf. Die Wünsche der Bürgerinitiativen (siehe unsere fristgerecht eingereichten Stellungnahmen im Attachment) sowie der Gemeinde Paudorf wurden darin in keiner Weise berücksichtigt!
Dazu haben wir folgende Fragen:
1. Warum wurden die, sehr ausführlichen und mit Hinweis auf wissenschaftliche Studien begründeten, Stellungnahmen der Bürgerinitiativen sowie der Gemeinde Paudorf weder beantwortet noch berücksichtigt?
2. Warum wurden - trotz mehrfacher Aufforderung - weder Bürgerinitiativen, noch AnrainerInnen in die Entscheidungsprozesse eingebunden?
3. Warum wurden die Gemeinde Paudorf und deren BürgerInnen, gemäß Schreiben der NÖ Landesregierung vom
17. Juni 2010, Zl. RU5-SG-1022/023-210, überhaupt zu einer Stellungnahme eingeladen?
4. Mit welcher Begründung blieb die vom Natura 2000 „FFH-Gebiet Wachau“ umgebene Blaserund um den Hörfarthgraben (siehe Plan im Attachment) von diesem Schutzniveau weiterhin ausgeschlossen?
5. Mit welcher Begründung wurde das Büro Knoll, welches die Unterlagen zur SUP – Paudorf [8.270KB] und die Umwidmung des besagten Bereiches des Dunkelsteinerwalds in ein Abbaugebiet für mineralogische Rohstoffe – als Aufbereitung eines weiteren Steinbruches der Fa. Asamer – ausgearbeitet hat, beauftragt, auch die Unterlagen und Kartographie für das Europaschutzgebiet „FFH-Wachau“ zu erstellen? Hier besteht ganz offensichtlich ein eklatanter Widerspruch bzw. Interessenkonflikt!
6. Welche konkreten Verfahren bzgl. des Projektgebietes laufen derzeit im Amt der NÖ Landesregierung?
Wir ersuchen Sie, im Sinne der demokratischen Transparenz, um rasche Aufklärung der aufgezeigten Divergenzen und ausführliche Beantwortung unserer Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Kosar & Wolfgang Janisch
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org
Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“
bi-paudorf@gmx.net
wmjanisch@a1.net

Antwort (offener Brief) der Bürgerinitiativen
> BI "Lebenswertes Paudorf und "FreundInnen des Dunkelsteinerwalds" an LR Wilfing

Schreiben von Landesrat, Mag. Karl Wilfing, an die Paudorfer BürgerInnen
> Schreiben von LR Mag. Wilfing

Antworten der Bürgerinitiativen
> BI "Lebenswertes Paudorf" an LH Dr. Pröll
> BI "FreundInnen des Dunkelsteinerwalds (8. offener Brief) an LH Dr. Erwin Pröll

12. Juli 2011
> Schreiben aus dem Büro von LH Dr. Pröll

8. Juli 2011
> 7. Offener Brief an LH Dr. Erwin Pröll

24. Juni 2011,
Einen Tag vor der BürgerInnen-Informationsveranstaltung in Krems ließ sich LH Dr. Erwin Pröll telefonisch entschuldigen.

14. Juni 2011
Offene Einladung an LH Dr. Erwin Pröll zur Informationsveranstaltung „Rettet den Dunkelsteinerwald“
> Offene Einladung an LH Pröll

(Unsere Mails an Mag. Hiesberger und Mag. Tschulik blieben unbeantwortet!)

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Freitag, 13. Mai 2011 10:23
An: karl.hiesberger@noel.gv.at; post.ru5@noel.gv.at
Cc: martin.tschulik@noel.gv.at; h.proell@noel.gv.at; 'Walter Kosar'
Betreff: Bitte um Antwort auf unser Offenes Mail
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrter Herr Mag. Hiesberger,
wir beziehen uns auf unser Gespräch vom 27. April 2011, im Beisein von Frau Mag. Pechter-Parteder. Leider fanden Sie damals keine Zeit, die Fragen unseres Mails vom 12. April 2011 zu beantworten. Deshalb ersuchen wir Sie hiermit nochmals um ausführliche Bentwortung und verbleiben
mit freundlichen Grüßen
Walter Kosar & Wolfgang Janisch
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org
Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“
bi-paudorf@gmx.net
wmjanisch@a1.net

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Dienstag, 12. April 2011 20:31
An: 'karl.hiesberger@noel.gv.at'; 'martin.tschulik@noel.gv.at'
Cc: 'lh.proell@noel.gv.at'
Betreff: Offenes Mail an die NÖ-Landesregierung / Abteilung Naturschutz
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrter Herr Mag. Hiesberger, sehr geehrter Herr Mag. Tschulik!
Wir beziehen uns auf Ihr Schreiben (NÖ-Landesregierung, Abteilung Naturschutz / RU5-SG-1022/025-2010, Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete, welche auch das „FFH-Gebiet Wachau“ enthält, LGBl. 5500/6-5, Anlagen 1 bis 29) vom 18. März 2011, an den Bürgermeister der Gemeinde Paudorf. Die Wünsche der Bürgerinitiativen (siehe unsere fristgerecht eingereichten Stellungnahmen im Attachment) sowie der Gemeinde Paudorf wurden darin in keiner Weise berücksichtigt!
Dazu haben wir folgende Fragen:
1. Warum wurden die, sehr ausführlichen und mit Hinweis auf wissenschaftliche Studien begründeten, Stellungnahmen der Bürgerinitiativen sowie der Gemeinde Paudorf weder beantwortet noch berücksichtigt?
2. Warum wurden - trotz mehrfacher Aufforderung - weder Bürgerinitiativen, noch AnrainerInnen in die Entscheidungsprozesse eingebunden?
3. Warum wurden die Gemeinde Paudorf und deren BürgerInnen, gemäß Schreiben der NÖ. Landesregierung vom 17. Juni 2010, Zl. RU5-SG-1022/023-210, überhaupt zu einer Stellungnahme eingeladen?
4. Mit welcher Begründung blieb die vom Natura 2000 „FFH-Gebiet Wachau“ umgebene Blase
rund um den Hörfarthgraben (siehe Plan im Attachment) von diesem Schutzniveau weiterhin
ausgeschlossen?
5. Mit welcher Begründung wurde das Büro Knoll, welches die Unterlagen zur SUP – Paudorf [8.270
KB] und die Umwidmung des besagten Bereiches des Dunkelsteinerwalds in ein Abbaugebiet
für mineralogische Rohstoffe – als Aufbereitung eines weiteren Steinbruches der Fa. Asamer –
ausgearbeitet hat, beauftragt, auch die Unterlagen und Kartographie für das
Europaschutzgebiet „FFH-Wachau“ zu erstellen?
Hier besteht ganz offensichtlich ein eklatanter Widerspruch bzw. Interessenkonflikt!
Wir ersuchen Sie, im Sinne der demokratischen Transparenz, um rasche Aufklärung der aufgezeigten Divergenzen und ausführliche Beantwortung unserer Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Kosar & Wolfgang Janisch
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org

Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“
bi-paudorf@gmx.net
wmjanisch@a1.net
Attached:
> Stellungnahme der BI "Lebenswertes Paudorf"
> Stellungnahme der BI "FreundInnen des Dunkelsteinerwalds"
> Natura200-Gebiete

**
Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Samstag, 09. April 2011 21:19
An: maria.pechter-parteder@noel.gv.at
Cc: lh.proell@noel.gv.at; 'Walter Kosar'
Betreff: Ihr Mail vom 6. April 2011 / Offener Brief vom 21. März 2011
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrte Frau Mag. Pechter-Parteder,
danke für Ihre abermalige Einladung.
Zwar sind wir sehr enttäuscht, dass wir weiterhin vertröstet werden, doch wollen wir den Termin am 27. April wahrnehmen. Im Wissen, dass schlussendlich unser Landeshauptmann über den Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben und somit über das Schicksal der Bevölkerung des Dunkelsteinerwalds entscheiden muss, vertrauen wir auf sein Verantwortungsgefühl und seine Liebe zu den Menschen und zur Natur. Auf ein persönliches Treffen mit Dr. Pröll und den zuständigen Landesräten beharren wir weiterhin! Dennoch sind wir neugierig, was Sie uns am 27. April zu sagen haben und werden pünktlich, um 10.00h, bei Ihnen sein.
Mit besten Grüßen
Walter Kosar & Wolfgang Janisch
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org
Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“
bi-paudorf@gmx.net
wmjanisch@a1.net

Von: Pechter-Parteder Maria
Gesendet: Mittwoch, 06. April 2011 11:44
An: 'wmjanisch@a1.net'; 'info@dunkelsteinerwald.at'
Betreff: Offener Brief vom 21. März 2011
Sehr geehrter Herr Janisch, sehr geehrter Herr Kosar!
Ihr Offener Brief vom 21. März 2011 an den Herrn Landeshauptmann ist bei uns am 22. März 2011 eingelangt.
Ich kann Ihnen dazu mitteilen, dass Ihr Anliegen einer Unterschutzstellung des Dunkelsteinerwaldes in der Abteilung Naturschutz einer eingehenden Prüfung unter Berücksichtigung aller fachlichen Kriterien unterzogen wird.
Im Auftrag des Herrn Landeshauptmann darf ich das Original Ihres "Manifestes für den Dunkelsteinerwald" entgegennehmen und empfange Sie gerne persönlich zu einem weiteren Gesprächstermin.
Terminvorschlag: 27. April, 10 Uhr.
Mit freundlichen Grüßen
Mag. Maria Pechter-Parteder
Amt der NÖ Landesregierung
Koordinationsdienst
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1
Telefon 02742/9005-13565
Telefax 02742/9005-13610
E-Mail: maria.pechter-parteder@noel.gv.at

21. März 2011
Offener Brief am Tag des Waldes
> 5. Offener Brief an LH Dr. Erwin Pröll

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Montag, 21. März 2011 02:22
An: lh.proell@noel.gv.at
Cc: info@dunkelsteinerwald.org
Betreff: Offener Brief mit dem Ersuchen um einen Gesprächstermin
Wichtigkeit: Hoch
Tag des Waldes, 21. März 2011
Offener Brief
Bitte um einen Gesprächstermin
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann!
Wir beziehen uns auf Ihre visionäre Rede bei der Eröffnung der Ausstellung “Bildschöne Wachau“ im Stift Göttweig, am 18. März 2011. Sie sagten, die Bilder seien „*ein eindrucksvoller Blick in ein Herzstück unserer Heimat“ und würden "die Chance bieten, das Herz zu öffnen für unsere Wachau". Diese Bilder würden auch die Verantwortung spürbar machen, "das Erbe, das wir übernehmen durften, verantwortungsvoll so zu gestalten, dass wir es unseren Kindern und Kindeskindern gut übergeben können".
Ihre Aussagen haben uns berührt und ermutigt, unseren Kampf für den Dunkelsteinerwald mit aller Kraft fortzuführen, um unseren Kindern und Kindeskindern ein verantwortbares Erbe übergeben zu können. Bitte wenden Sie Ihren Blick zu dem, nahtlos an die „Bildschöne Wachau“ angrenzenden und durch einen Riesensteinbruch akut bedrohten Hörfarthgraben bei Paudorf. Öffnen Sie Ihr Herz für die dort lebenden, verzweifelten Niederösterreicher und Niederösterreicherinnen. Untersagen Sie, im „Jahr des Waldes 2011“, dieses Wahnsinnsprojekt und ersparen Sie den Menschen weitere 100 Jahre Dreck und Lärm. Geben Sie dem niederösterreichischen Kulturerbe Dunkelsteinerwald, seinen Menschen, Tieren und Pflanzen eine Chance! Sie haben den Mut und die Macht dazu! Stellen Sie den Dunkelsteinerwald unter Naturschutz!
Wir bitten Sie um Hilfe und - bereits zum fünften Mal - um einen Gesprächstermin!
Mit dem Ersuchen um einen baldigen Terminvorschlag
verbleiben wir
mit besten Grüßen
Walter Kosar Wolfgang Janisch
„Freunde des Dunkelsteinerwalds”
„Lebenswertes Paudorf“
PS.:
Beiliegend finden Sie eine Kopie vom „Manifest für den Dunkelsteinerwald“.
Das Original wollen wir Ihnen gerne persönlich überreichen.
*Textquelle: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20110318_OTS0232

Von: Pechter-Parteder Maria (LAD1-KD) [mailto:Maria.pechter-Parteder@noel.gv.at]
Gesendet: Freitag, 19. November 2010 09:17
An: Walter Kosar
Betreff: AW: Offenes Mail an Frau Mag. Pechter-Parteder
Sehr geehrter Herr Kosar!
Ich nehme Bezug auf das am 28.10.2010 mit Ihnen und Herrn Janisch als Vertreter der Bürgerinitiativen "Lebenswertes Paudorf" und "Freunde des Dunkelsteinerwaldes" geführte Gespräch und darf Ihnen dazu mitteilen, dass ich Ihre Anliegen aufgenommen habe und diese derzeit im Auftrag von Herrn Landeshauptmann Dr. Pröll einer eingehenden Prüfung unterzogen werden.
Im Interesse einer umfassenden und seriösen Behandlung Ihrer Anliegen ersuche ich Sie um etwas Geduld.
Ich hoffe, Ihnen mit dieser Mitteilung behilflich gewesen zu sein und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Mag. Maria Pechter-Parteder
-------------------------------------
Amt der NÖ Landesregierung
3109 St- Pölten, Landhausplatz 1
Telefon 02742/9005-13565
Telefax 02742/9005-13610

*

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Dienstag, 16. November 2010 14:54
An: 'maria.pechter-parteder@noel.gv.at'
Cc: 'lh.proell@noel.gv.at'; 'buero.proell@noel.gv.at'; 'kontakt@gegen-wind.net'; 'wmjanisch@a1.net'; 'info@dunkelsteinerwald.org'; 'bi-paudorf@gmx.net'
Betreff: Offenes Mail an Frau Mag. Pechter-Parteder
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrte Frau Mag. Pechter-Parteder,
möglicherweise haben Sie unser Mail vom 4. November nicht erhalten, deshalb schicken wir es nochmals. Sicherheitshalber als offenes Mail.
Wir wissen, dass Sie nicht über einen Termin mit dem Landeshauptmann entscheiden können, doch erachten wir es als Selbstverständlichkeit, dass Repräsentanten der NÖ Landesregierung auf Anfragen der Bevölkerung antworten.
Das entspräche nämlich den klaren Worten von Landesrat Mag. Heuras, der uns nach unserem Bürgerprotest, am 7. Oktober 2010, mehr Transparenz, bessere Kommunikation und Unterstützung für der Dunkelsteinerwald und seiner Bevölkerung zusagte.
In diesem Sinne bitten wir Sie noch einmal um Klarstellung.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Kosar & Wolfgang Janisch
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org
Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“
http://www.pfarre-paudorf.com/html/burgerinitiative_paudorf.html
bi-paudorf@gmx.net
wmjanisch@a1.net
*
Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Donnerstag, 04. November 2010 17:28
An: maria.pechter-parteder@noel.gv.at
Cc: info@dunkelsteinerwald.org; 'Wolfgang Janisch'; kontakt@gegen-wind.net
Betreff: Fragen zum Kurierartikel vom 4. Nov 2010
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrte Frau Mag. Pechter-Parteder
vielleicht haben Sie schon den Kurier vom 4. Nov. 2010 gelesen?
Im Artikel „Stimmungsschwenk für Waldschutz“ wird der mit Ihnen vorbereitete Gesprächstermin der drei Bürgerinitiativen des Dunkelsteinerwalds mit LH Pröll in Frage gestellt und mit folgendem - Ihnen zugeschriebenen Zitat – bekräftigt:
„Die Initiativen haben ja schon eine Petition übergeben. Ich hatte nur den Auftrag, nochmals die Anliegen abzufragen.“
Das Ziel unseres Besuches vom 28. Oktober 2010 war klar definiert und wurde – so nehmen wir an – von allen Seiten so verstanden, nämlich ein baldiger Termin der BI bei LH Pröll, LR Heuras und LH Pernkopf.
Zwar vermuten wir, dass es sich bei der Interpretation im Kurier um ein Missverständnis handelt, bitten Sie jedoch trotzdem um rasche Klarstellung.
Liebe Grüße
Walter Kosar & Wolfgang Janisch
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org
Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“
http://www.pfarre-paudorf.com/html/burgerinitiative_paudorf.html
bi-paudorf@gmx.net

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Dienstag, 02. November 2010 08:42
An: maria.pechter-parteder@noel.gv.at
Cc: info@dunkelsteinerwald.org; 'Wolfgang Janisch'; kontakt@gegen-wind.net
Betreff: Gesprächsvorbereitung der BI mit LH Pröll
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrte Frau Mag. Pechter-Parteder,
danke nochmals für das gute Gespräch vom 28. Oktober 2010.
Ihre Bereitschaft uns zuzuhören stärkt unsere Zuversicht, dass der Landeshauptmann von Niederösterreich, Dr. Erwin Pröll, die Sorgen der betroffenen BürgerInnen und Bürgerinitiativen ernst nimmt, er den Wert des Dunkelsteinerwalds längst erkannt hat und unsere Arbeit nicht umsonst war.
Wir freuen uns auf einen baldigen Gesprächstermin mit LH Dr. Erwin Pröll, LR Dr. Stephan Pernkopf und LR Mag. Johann Heuras und verbleiben
mit freundlichen Grüßen
Walter Kosar & Wolfgang Janisch
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org
Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“
http://www.pfarre-paudorf.com/html/burgerinitiative_paudorf.html
bi-paudorf@gmx.net

28. Oktober 2010
Vorbereitungsgespräch mit Mag. Pechter-Parteder
Am 28. Oktober 2010 wurde im Büro des Landeshauptmannes von NÖ der lange geforderte Gesprächstermin mit Dr. Erwin Pröll und den zuständigen Landesräten Mag. Heuras und Dr. Pernkopf vorbereitet.
Wolfgang Janisch, Sprecher der BI "Lebenswertes Paudorf" und Walter Kosar von der BI "Freundinnen und Freunde des Dunkelsteinerwalds" sprachen fast zwei Stunden mit der Koordinatorin, Frau Mag. Maria Prechter-Parteder, und unterstrichen ihre Forderung nach einem baldigen Gespräch mit LH Dr. Erwin Pröll, LR Mag. Stephan Pernkopf und LR Mag. Johann Heuras.
Sept. & Okt. 2010
> Vierter offener Brief an LH Pröll
> 28. Sep. 2010, Brief vom Büro Pröll (an BI Lebenswertes Paudorf)
> Dritter offener Brief an LH Dr. Erwin Pröll
> Zweiter offener Brief an LH Dr. Erwin Pröll

8. Juni 2010
Anruf aus dem Büro Landesrat Heuras
Frau Mag. Elke Ecker (Büro Landesrat Mag. Heuras) ruft wieder an. Sie erklärt, dass Landesrat Heuras gerne mit uns sprechen würde. Allerdings hätte das nicht viel Sinn, da er nur für Widmungen und Umwidmungen zuständig ist (!). Für die Rodungen im Hörfarthgraben ist die BH St. Krems, für Naturschutz und sonstige Belange sind verschiedene Landesräte in St. Pölten zuständig!

4. Juni 2010
> OFFENER BRIEF AN LANDESRAT HEURAS

2. Juni 2010
ANRUF AUS DEM BÜRO LANDESRAT HEURAS
Frau Mag. Elke Ecker (Büro Landesrat Mag. Heuras) hat uns heute sehr freundlich informiert, dass es zur Zeit keine Umwidmung des Hörfarthgrabens in ein Steinbruchgebiet gibt
> Verordnung über ein Regionales Raumordnungsprogramm NÖ Mitte vom 21. Mai 2010.
Was den Naturschutz für den gesamten Dunkelsteinerwald betrifft, so sind lt. Frau Mag. Ecker Überprüfungen durch interne Stellen und externe Firmen im Gange. Wie die Prüfungen über den Naturschutz vor sich gehen, wer die Prüfer sind und ob bzw. wo die genauen Grenzen des Dunkelsteinerwalds definiert sind, konnte Sie uns leider nicht sagen.

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Dienstag, 01. Juni 2010 11:45
An: lr.heuras@noel.gv.at; anita.stadler@noel.gv.at
Cc: lh.proell@noel.gv.at; office@lebensministerium.at; 'Walter Kosar'
Betreff: Steinbruch Paudorf / Naturschutz für den Dunkelsteinerwald
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrter Herr Landesrat, sehr geehrte Frau Mag. Stadler, sehr geehrte Frau Mag. Ecker,
anlässlich der eindrucksvollen Demonstration gegen den geplanten Steinbruch Paudorf (Hörfarthgraben)und anlässlich des bevorstehenden Weltumwelttages, am 5. Juni 2010, sind wir überzeugt, dass unsere Vision, den gesamten Dunkelsteinerwald unter Naturschutz zu stellen, immer realistischer wird. Deshalb bieten wir Ihnen nochmals unsere Mithilfe an, damit dieses Ziel rasch erreicht werden kann. Bitte halten Sie uns auch über aktuelle Beschlüsse der NÖ Landesregierung auf dem Laufenden.
Beste Grüße
Walter Kosar
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
Neudeggergasse 14
1080 Wien
+ 43 (0) 1 4084662
+ 43 (0) 676 3018459
info@dunkelsteinerwald.org

www.dunkelsteinerwald.org

19. Mai 2010
Antwortschreiben Büro LH Dr. Pröll

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Freitag, 21. Mai 2010 16:50
An: 'lh.proell@noel.gv.at'; 'office@asamer.at'; 'info@stiftgoettweig.at'; 'office@lebensministerium.at'; 'karin.marek@lebensministerium.at'
Cc: RADIO ORANGE; 'Walter Kosar'; Familie Janisch
Betreff: Demonstration vor dem Stift Göttweig am Pfingstsonntag
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrte Herren,
leider haben Sie bis jetzt nicht auf unsere offenen Briefe vom 5. Mai 2010 geantwortet.
Doch das gibt uns Gelegenheit, Sie zur Demonstration am 23. Mai 2010 persönlich einzuladen.
Wir hoffen auf Ihre Teilnahme und Ihre Hilfe, damit der geplante „Steinbruch Hörfarthgraben“ bald der Vergangenheit angehört.
DEMONSTRATION VOR DEN TOREN DES STIFTES GÖTTWEIG
GEGEN DEN „STEINBRUCH HÖRFARTHGRABEN“ BEI PAUDORF
Pfingstsonntag, 23. Mai 2010
09.00 Uhr: Kundgebung bei der Auffahrt zum Stift Göttweig
09.30 Uhr: Protestwanderung zum Stift und zurück + Überreichung einer Petition an den Abt von Stift Göttweig
Kommen Sie zu DEMO! Setzen Sie ein Zeichen
gegen die Zerstörung des Dunkelsteinerwalds!
WIR FORDERN VON DEN VERANTWORTLICHEN:
Vom Benediktinerstift Göttweig:
Den sofortigen Rückzug des Projekts "Steinbruch Hörfarthgraben"
Von der Betreiberfirma Asamer Holding:
1) Den sofortigen Rückzug des Projekts "Steinbruch Hörfarthgraben"
2) Sofortige Einstellung aller Probebohrungen
Von der Umweltanwaltschaft:
Rücknahme der Vereinbarung mit Asamer Holding vom 22. 7. 2009
Transparenz
Wieso wurden 50 ha vom „Natura 2000 Gebiet” ausgenommen?
Wie kommt es, dass ein 50 ha großes Waldstück im Dunkelsteinerwald vom „Natura 2000 Gebiet” ausgenommen wurde, um Jahre später zu einem Monstersteinbruch zu werden, der die Gesundheit der Bevölkerung massiv gefährdet? Die seltsame Vereinbarung vom 22.7.2009, zwischen Umweltanwalt Dr. Rossmann und Ing. Pree vom Steinbruchbetreiber Asamer Holding, ist von der Niederösterreichischen Landesregierung zu überprüfen, zumal der "Strategische Umweltbericht" der Landesregierung, Raumordnungsprogramm Mitte, erst am 14.8.2009 an die Gemeinde Paudorf zur öffentlichen Einsichtnahme und Stellungnahme versandt wurde (OTS 4.5.2010)
Von der NÖ Landesregierung:
1) Naturschutz für den gesamten Dunkelsteinerwald!
2) Vollkommene Transparenz
3) Einbindung von Bevölkerung und Bürgerinitiativen in alle Entscheidungen über die Zukunft des Dunkelsteinerwalds.
4) Generelles Verbot von Industrieanlagen in Waldgebieten und ökologisch sensiblen Regionen!
Die Gesundheit der Menschen hat Vorrang,
nicht das Bankkonto des Stiftes!
„Ihr könnt nicht Gott dienen und zugleich dem Mammon“ (©Jesus Christus)
Näheres auf
http://www.dunkelsteinerwald.org/
http://www.gegen-wind.net/
http://www.pfarre-paudorf.com/html/burgerinitiative_paudorf.html
Danke im Voraus für Ihre Unterstützung.
Beste Grüße
Walter Kosar
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
Neudeggergasse 14
1080 Wien
+ 43 (0) 1 4084662
+ 43 (0) 676 3018459
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org

5. Mai 2010
ERSTER OFFENER BRIEF AN
Dr. Erwin Pröll, Landeshauptmann NÖ

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Donnerstag, 22. April 2010 14:56
An: 'Hiesberger Karl (RU5)'
Cc: 'anita.stadler@noel.gv.at'; 'Walter Kosar'
Betreff: AW: Gesprächstermin über Landschaftsschutz für den Dunkelsteinerwald
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrter Herr Mag. Hiesberger,
danke für Ihre kompetente Antwort.
Schade, dass es am 27. April nicht klappt, doch wir verstehen Ihre Situation.
Da die Zeit drängt und uns der Schutz des gesamten Dunkelsteinerwalds am Herzen liegt, wollen wir unsere Ideen in den Überlegungsprozess einbringen, bevor dieser abgeschlossen ist.
Wir (VertreterInnen von drei Bürgerinitiativen) ersuchen Sie deshalb um einen baldigen Gesprächstermin mit allen, am Überlegungsprozess beteiligten Personen.
Danke im Voraus und liebe Grüße
Walter Kosar
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
Neudeggergasse 14
1080 Wien
+ 43 (0) 1 4084662
+ 43 (0) 676 3018459
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org

Von: Hiesberger Karl (RU5) [mailto:karl.hiesberger@noel.gv.at]
Gesendet: Donnerstag, 22. April 2010 11:15
An: Walter Kosar
Cc: Stadler Anita (Büro LR Heuras)
Betreff: AW: Gesprächsangebot über Landschaftsschutz für den Dunkelsteinerwald
Sehr geehrter Herr Kosar,
es tut mir leid Ihnen mitteilen zu müssen, dass der Termin 27. April 2010, 16.00 Uhr bei mir leider nicht möglich ist, da ich schon eine anderweitige Verpflichtung habe.
Inhaltlich darf ich Sie zu Ihrem Vorbringen "Landschaftsschutz im Dunkelsteinerwald" informieren, dass aufgrund mehrerer Eingaben bzw. Vorsprachen landesintern geprüft wird, wie ein derartiger Schutz sinnvoll umgesetzt werden kann. Neben der Möglichkeit einer Regelung auf Grund des NÖ Naturschutzgesetz 2000 wäre auch eine raumordnungsrechtliche Regelung z.B. in der Form eines geschützten Landschaftsteils möglich. Die Überlegungen dazu sind noch nicht abgeschlossen, daher kann ich ihnen leider auch noch nicht mittteilen, wer für die rechtliche Umsetzung des Schutzes zuständig sein wird (Raumordnungsrecht oder Naturschutz).
Mit freundlichen Grüßen
Mag. Karl Hiesberger
Abteilung Naturschutz
Amt der NÖ Landesregierung

Landhausplatz
3109 St. Pölten
Tel. +43 2742 9005 DW 15263
mail: post.ru5@noel.gv.at

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Donnerstag, 22. April 2010 09:04
An: Hiesberger Karl (RU5); #RU5
Cc: Stadler Anita (Büro LR Heuras); #LH Pröll; 'Walter Kosar'; RADIO ORANGE
Betreff: Gesprächsangebot über Landschaftsschutz für den Dunkelsteinerwald
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrter Herr Mag. Hiesberger,
danke, dass Sie unsere beiden Mails noch nicht beantwortet haben, das gibt uns Gelegenheit, Ihnen nochmals zu schreiben. Drei Bürgerinitiativen aus dem Dunkelsteinerwald wollen mit Ihnen über den „Landschaftsschutz für den gesamten Dunkelsteinerwald“ reden. Im Sinne einer gelebten Demokratie wollen in diesen Prozess eingebunden werden und hoffen auf größtmögliche Transparenz.
Terminvorschlag: 27. April 2010, 16.00h
Wir hoffen auf baldige Zusage.
Liebe Grüße
Walter Kosar
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
Neudeggergasse 14
1080 Wien
+ 43 (0) 1 4084662
+ 43 (0) 676 3018459
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org

*

12. April 2010
Anruf der NÖ Landesregierung
Am 12. April erhielten wir einen Anruf von Frau Mag. Ecker. Das Überprüfungsverfahren für den Landschaftsschutz für den Dunkelsteinerwald sei seine komplexe Sache, aber das Verfahren läuft, erklärte die freundliche Beamtin. Zuständig für diese Causa sei Herr Mag. Karl Hiesberger von der Abteilung Naturschutz.

*

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Samstag, 03. April 2010 22:29
An: 'anita.stadler@noel.gv.at'
Cc: 'lh.proell@noel.gv.at'; 'Walter Kosar'
Betreff: Monstersteinbruch im Dunkelsteinerwald?
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrter Herr Mag. Heuras, sehr geehrte Frau Mag. Ecker, sehr geehrte Frau Stadler,
wir danken für Ihren Brief vom 25. November 2009.
Mittlerweile ist der Frühling ins Land gezogen, deshalb unsere dringende Fragen:
Was kam bei dem Überprüfungsverfahren der zuständigen Fachabteilung (RU5) heraus?
Wann dürfen wir mit dem Naturschutz für den gesamten Dunkelsteinerwald rechnen?
Wir danken im Voraus
Österliche Grüße
Walter Kosar
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
Neudeggergasse 14
1080 Wien
+ 43 (0) 1 4084662
+ 43 (0) 676 3018459
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org

25. Nov. 2009
> Antwortsschreiben Büro Landesrat Heuras

Von: Stadler Anita (Büro LR Heuras) [mailto:anita.stadler@noel.gv.at]
Im Auftrag von #LR Heuras
Gesendet: Donnerstag, 19. November 2009 09:34
An: info@dunkelsteinerwald.org
Betreff:
Sehr geehrter Herr Kosar!
Wir dürfen den Erhalt Ihrer E-Mails vom 10. und 12. November 2009, welche uns von Herrn Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll übermittelt wurden, dankend bestätigen und Ihnen im Auftrag von Herrn Landesrat Mag. Johann Heuras mitteilen, dass diese in Bearbeitung genommen wurden.
Mit freundlichen Grüßen
Anita Stadler
Büro Landesrat Mag. Johann Heuras
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Donnerstag, 12. November 2009 08:54
An: lh.proell@noel.gv.at
Cc: 'Walter Kosar'; obfrau@jvpnoe.at
Betreff: Monstersteinbruch bei den Mammutbäumen im Dunkelsteinerwald?
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann,
möglicherweise haben Sie unser Mail nicht erhalten, deshalb versuchen wir es nochmals und bitten um baldige Antwort.
Die Windmühlen im Dunkelsteinerwald waren wohl nur ein kurzer Albtraum, der nun glücklicherweise zu Ende ist.
Doch der nächste Albtraum hat bereits begonnen, denn der Dunkelsteinerwald wird nun an einer anderen Stelle, von anderen Spekulanten bedroht:
Monstersteinbruch in Paudorf > http://kurier.at/nachrichten/niederoesterreich/1953337.php
Wie können Sie uns helfen, um diese neuerliche Attacke auf Wald und Menschen zu verhindern und den gesamten Dunkelsteinerwald endlich unter Naturschutz zu stellen?
Wir bitten nochmals Sie um baldige Antwort!
Danke und liebe Grüße aus Wien
Walter Kosar
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
Neudeggergasse 14
1080 Wien
+ 43 (0) 1 4084662
+ 43 (0) 676 3018459
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org

Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org]
Gesendet: Dienstag, 10. November 2009 10:10
An: 'lh.proell@noel.gv.at'
Betreff: Monstersteinbruch bei den Mammutbäumen im Dunkelsteinerwald?
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrter Herr Dr. Pröll,
vorerst wollen wir uns bedanken, dass Sie an der Verhinderung der Windkraftanlagen im Dunkelsteinerwald mitgewirkt haben. Die absurden Windmühlen waren wohl nur ein kurzer Albtraum, der nun glücklicherweise zu Ende ist.
Doch der nächste Albtraum hat bereits begonnen, denn der Dunkelsteinerwald wird nun an einer anderen Stelle, von anderen Spekulanten bedroht:
Monstersteinbruch in Paudorf > http://kurier.at/nachrichten/niederoesterreich/1953337.php
Bitte helfen Sie mit, um dieses Vorhaben zu verhindern, den gesamten Dunkelsteinerwald endlich unter Naturschutz zu stellen und den Wald und seine BewohnerInnen vor dieser Monstersteinbruchattacke zu retten!
Wir bitten Sie schnell zu handeln und um baldige Antwort!
Danke und liebe Grüße aus Wien
Walter Kosar
Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds”
Neudeggergasse 14
1080 Wien
+ 43 (0) 1 4084662
+ 43 (0) 676 3018459
info@dunkelsteinerwald.org
www.dunkelsteinerwald.org

Kommunikation der AnrainerInnen mit NÖ Landesreg.

Von: helga löser <hhloeser@yahoo.de>
Betreff: WG: Ihr Brief v. Juli 2011 Neuer Steinbruch Paudorf Hörfarthgraben
An: lr.wilfling@noel.gv.at
Datum: Montag, 25. Juli, 2011 15:00 Uhr
Betreff: Ihr Brief v. Juli 2011 Neuer Steinbruch Paudorf Hörfarthgraben
Sehr geehrter Herr Landesrat !

Besten Dank für Ihr Schreiben zum umstrittenen Projekt Steinbruch/Hörfarthgraben.
Ihr Vorwurf der Verunsicherung der Bevölkerung durch die Bürgerinitiativen ist völlig unrecherchiert, absurd und ungerechtfertigt! Das Gegenteil ist der Fall. Die Bürgerinitiativen „Lebenswertes Paudorf“ und „Freunde und Freundinnen den Dunkelsteinerwalds“ handeln im Sinne der betroffenen Bevölkerung und vertreten diese glaubhafter als die gewählten Mandatare.

Der Steinbruchbetreiber Asamer hat bereits am 14. April 2011 ein 3D Modell des Steinbruchs Paudorf/Hörfarthgraben öffentlich präsentiert. Die Präsentation fand gemeinsam mit Vertretern des Stiftes Göttweig, jedoch ohne Vertreter der NÖ Landesregierung, statt. Die – von heftigen Emotionen der betroffenen Anrainer und Anrainerinnen geprägte - Steinbruchpräsentation sorgte u. a. durch unkonkrete Aussagen über den Abtransport der Flussbausteine und ungeklärte Förderbandtrassen für Verwirrung und Verunsicherung.

Als ein übler Trick der zukünftigen Betreiber bei der Präsentation im Gasthaus Grubmüller aufflog, kochte die Stimmung endgültig über: Unter dem Vorwand, es werde keinen neuen Steinbruch geben, wenn die Marktgemeinde Paudorf ihren Einspruch gegen den Tiefenabbau im alten Steinbruch Meidling zurückzieht, erschlich sich der Geschäftsführer des Steinbruchbetreibers Asamer, Robert Pree, im Jahr 2009 die Zustimmung des Paudorfer Bürgermeister Leopold Prohaska. GF Pree hatte allerdings nie die Absicht sein Wort zu halten. Der Bürgermeister Paudorfs wurde glatt getäuscht.

Auch folgende Sätze der Koordinatorin der NÖ Landesregierung, Frau Mag. Pechter-Parteder, tragen nicht gerade zu Beruhigung bei:
„Die von Ihnen erwähnte "Blase" im Natura 2000 Gebiet erklärt sich aus dem grundlegenden Zugang Niederösterreichs bei der Festlegung von Natura 2000 Gebieten. Dabei wurden zuerst großflächige Abgrenzungen vorgenommen und danach, um eine grundsätzliche wirtschaftliche Weiterentwicklung zu ermöglichen, Detailzonen wieder herausgenommen, wodurch in NÖ mitunter solche "Blasen" entstanden.“ (Mail vom 16. Februar 2011)
„Ich möchte vorausschicken, dass die von Ihnen angesprochenen Bedenken der Paudorfer Bevölkerung gerade vom Herrn Landeshauptmann sehr ernst genommen werden und diesbezüglich in seinem Auftrag schon mehrfach persönliche Termine mit Vertretern der Bürgerinitiativen abgehalten wurden. Auch wenn die Fa. Asamer Modelle eines Steinbruch-Projektes präsentiert, kann nicht davon ausgegangen werden, dass dieses Projekt - wie von Ihnen gemutmaßt - auch die Zustimmung des Landes trägt. Wie bereits mitgeteilt, ist derzeit kein Antrag des Betriebes über ein Steinbruchprojekt eingereicht. Des weiteren ist auch im Raumordnungsprogramm NÖ Mitte im betroffenen Gebiet keine Eignungszone für Schotterabbau ausgewiesen.“ (Mail vom 20. Juli 2011).
Wenn unser Landeshauptmann die angesprochenen Bedenken der Bevölkerung wirklich sehr ernst nimmt, dann muss er jetzt öffentlich aussprechen, ob er dem Steinbruchprojekt Hörfarthgraben zustimmt oder nicht. Aussehen und Folgewirkungen des Steinbruchs sind ihm längst bekannt. Er muss also nicht warten bis die Firma Asamer das Projekt beantragt.

Wenn unser Landeshauptmann die Bedenken der Bevölkerung ernst nimmt, muss er den gesamten Dunkelsteinerwald sofort unter Naturschutz stellen. Nur so kann er verhindern, dass das betroffene Gebiet - ganz plötzlich - als Eignungszone für Schotterbau ausgewiesen aufscheint. Nur so kann er verhindern, dass die Bevölkerung verunsichert und beunruhigt ist. Wenn unser Landeshauptmann die Bedenken der Bevölkerung wirklich ernst nimmt, so sollte er mit den Vertretern der Bürgerinitiativen endlich reden! Nicht die Bürgerinitiativen verunsichern, sondern Sie selbst, gemeinsam mit allen Verantwortlichen! Egal, ob die NÖ Landesregierung entscheidungsschwach ist oder nur taktiert, der Druck steigt. Im Sinne der Paudorfer Familien und deren Kindern fordere ich Sie auf, das Projekt Steinbruch Paudorf/Hörfarth endgültig politisch abzublasen, um eine weitere Eskalation zu vermeiden.

Mit freundlichen Grüßen
Ing Helmut Löser


Von: Pechter-Parteder Maria <Maria.pechter-Parteder@noel.gv.at>
Betreff: Ihr Schreiben an den Herrn Landeshauptmann
An: "hhloeser@yahoo.de" <hhloeser@yahoo.de>
Datum: Mittwoch, 20. Juli, 2011 10:01 Uhr
Sehr geehrter Herr Ing. Löser!
Ihr Schreiben an den Herrn Landeshauptmann, welches am 16. Juni 2011 eingelangt ist, wurde mir zur direkten Beantwortung weitergeleitet. Ich möchte vorausschicken, dass die von Ihnen angesprochenen Bedenken der Paudorfer Bevölkerung gerade vom Herrn Landeshauptmann sehr ernst genommen werden und diesbezüglich in seinem Auftrag schon mehrfach persönliche Termine mit Vertretern der Bürgerinitiativen abgehalten wurden. Auch wenn die Fa. Asamer Modelle eines Steinbruch-Projektes präsentiert, kann nicht davon ausgegangen werden, dass dieses Projekt - wie von Ihnen gemutmaßt - auch die Zustimmung des Landes trägt. Wie bereits mitgeteilt, ist derzeit kein Antrag des Betriebes über ein Steinbruchprojekt eingereicht. Des weiteren ist auch im Raumordnungsprogramm NÖ Mitte im betroffenen Gebiet keine Eignungszone für Schotterabbau ausgewiesen.
Ich hoffe, Ihnen mit dieser Information behilflich gewesen zu sein.
Mit freundlichen Grüßen
Mag. Maria Pechter-Parteder
Amt der NÖ Landesregierung
Koordinationsdienst
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1
Telefon 02742/9005-13565
Telefax 02742/9005-13610
E-Mail: maria.pechter-parteder@noel.gv.at

18. Juli 2011
Von: helga löser <hhloeser@yahoo.de>
An: "lh.proell@noel.gv.at" <lh.proell@noel.gv.at>
Gesendet: 15:35 Montag, 18.Juli 2011
Betreff: Neuer Steinbruch Paudorf Hörfarthgraben
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann!
Am 14 .Juni 2011 habe ich einen eingeschriebenen Brief bezüglich "neuer Steinbruch Paudorf Hörfarthgraben" an Sie persönlich aufgegeben. Leider habe ich bis heute keine Antwort erhalten.
Ich ersuche nochmals darum.
Mit freundlichen Grüßen
Ing Helmut Löser

18. Juli 2011
> Antwort von LR Mag. Wilfing

Offener Brief empörter PaudorferInnen an LH Pröll
> Ing. Helmut Löser vom 31.Mai 2011

Von: Pechter-Parteder Maria <Maria.pechter-Parteder@noel.gv.at>
An: helga löser <hhloeser@yahoo.de>
Gesendet: 11:54 Freitag, 6.Mai 2011
Betreff: WG: AW: Naturschutzgebiet Dunkelsteinerwald
Sehr geehrter Herr Ing. Löser!
Am 26. April 2011 habe ich Ihnen eine Antwort auf Ihr Schreiben vom 18. April 2011 an den Herrn Landeshauptmann übermittelt, in der Annahme, damit auch die gleichartigen Fragen Ihres Mails vom 28. März mitzubeantworten.
Gerne stelle ich aber abermals klar, dass derzeit kein Projekt eines "Steinbruches Hörfarthgraben" beim Amt der NÖ Landesregierung eingereicht ist, weshalb auch eine Absage desselben nicht möglich ist.
Die Möglichkeit einer Unterschutzstellung des Dunkelsteinerwaldes wird derzeit einer eingehenden Untersuchung unterzogen.
In der Hoffnung, Ihnen damit behilflich gewesen zu sein.
Mit freundlichen Grüßen
Mag. Maria Pechter-Parteder
Amt der NÖ Landesregierung
Koordinationsdienst
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1
Telefon 02742/9005-13565
Telefax 02742/9005-13610
E-Mail: maria.pechter-parteder@noel.gv.at

Von: helga löser [mailto:hhloeser@yahoo.de]
Gesendet: Donnerstag, 28. April 2011 12:31
An: #LH Pröll
Betreff: Re: Naturschutzgebiet Dunkelsteinerwald
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann !
Leider habe ich bis heute keine Nachricht auf meine E-Post vom 28.März 2011.Ich übersende Ihnen nochmals dieses Schreiben im Anhang und ersuche nochmals höflich um Ihre hoffentlich positive Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Ing. Helmut Löser


Von: Pechter-Parteder Maria <Maria.pechter-Parteder@noel.gv.at>
An: helga löser <hhloeser@yahoo.de>
Gesendet: Dienstag, den 26. April 2011, 10:13:57 Uhr
Betreff: AW: Ihre Anfrage
Sehr geehrter Herr Ing. Löser!
Zu Ihrer Frage 3 kann ich Ihnen mitteilen, dass die NÖ Umweltanwaltschaft gemäß § 4 Abs. 2 NÖ Umweltschutzgesetz bei ihren Amtshandlungen und Entscheidungen nicht an Weisungen gebunden ist, und aus diesem Grund eine Überprüfung der Tätigkeit derselben durch Juristinnen und Juristen der Landesregierung auch nicht vorgesehen ist.
Ihre Fragen rund um das Thema Natura 2000 werden auf den Informationsseiten des Landes Niederösterreich unter http://www.noe.gv.at/Umwelt/Naturschutz/Natura-2000/Natura_2000_Zusammenfassung.html umfassend beantwortet. Ich darf Sie daher nochmals auf diese Information verweisen.
Falls darüber hinaus noch Fragen auftauchen, können Sie sich auch direkt an die Abteilung Naturschutz, E-Mail post.ru5@noel.gv.at , wenden.
Zur Frage 6 wird mitgeteilt, dass beim Amt der NÖ Landesregierung kein Projekt "Steinbruch Paudorf Hörfarthgraben" eingereicht bzw. anhängig ist.
Mit freundlichen Grüßen
Mag. Maria Pechter-Parteder
Amt der NÖ Landesregierung
Koordinationsdienst
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1
Telefon 02742/9005-13565
Telefax 02742/9005-13610
E-Mail: maria.pechter-parteder@noel.gv.at

Von: helga löser [mailto:hhloeser@yahoo.de]
Gesendet: Montag, 18. April 2011 19:22
An: Pechter-Parteder Maria
Cc: lh.proell@noel.gv.at
Betreff: AW: Ihre Anfrage
Sehr geehrte Frau Mag.Pechter-Parteder,
danke für Ihre Beantwortung meiner Fragen 1 u 2.
Um die Beantwortung der restlichen Fragen ersuche ich Sie nochmals:
3) Wann und von welchem Juristen der NÖ Landesregierung wurde das Abkommen zwischen Dr.Rossmann und der Fa. Asamer überprüft ?
4) Welche konkreten Kriterien spielten bei der Entscheidung, die zitierte "Blase" aus dem Natura-2000-Gebiet herauszunehmen, eine Rolle?
5) Welche Entscheidungsträger waren daran beteiligt und auf welche Weise wurde die lokale betroffene Bevölkerung in diese Entscheidungsprozesse einbezogen?
6) Sg. Herr Landeshauptmann! Wie lange wollen Sie noch mit dem "Projekt Steinbruch Paudorf Hörfarthgraben" gegen die Lebens- und Umweltqualität der betroffenen Bevölkerung, die auch Sie zum Landeshauptmann gewählt hat, vorgehen?
Danke im voraus und beste Grüße
im Jahr des Waldes.
Ing. Helmut Löser

Von: Pechter-Parteder Maria <Maria.pechter-Parteder@noel.gv.at>
An: helga löser <hhloeser@yahoo.de>
Gesendet: Donnerstag, den 31. März 2011, 11:16:15 Uhr
Betreff: Ihre Anfrage
Sehr geehrter Herr Ing. Löser!
Offensichtlich war meine Antwort vom 16.2.2011 missverständlich formuliert, ich versuche dies hiermit klarzustellen.
Zu Ihren Fragen:
Eine UVP ist grundsätzlich dann durchzuführen, wenn die gesetzlich geregelten Voraussetzungen dafür vorliegen.
In der von Ihnen angesprochenen Vereinbarung hat die Fa. Asamer sich verpflichtet, eine UVP auf alle Fälle durchzuführen - auch wenn die gesetzlichen Voraussetzungen dafür nicht vorliegen sollten, dh. wenn laut Gesetz eine Verpflichtung dazu gar nicht besteht.
Mit anderen Worten hat sich die Fa. Asamer gegenüber der NÖ Umweltanwaltschaft verpfichtet, sich an strengere gesetzliche Vorgaben zu halten, selbst wenn diese im konkreten Fall nicht zur Anwendung kommen müssten.
Zu Ihren Fragen rund um Natura 2000 darf ich Sie auf die folgende Information des Landes Niederösterreich verweisen, wo alles Wissenswerte rund um die Umsetzung der Natura 2000 Richtlinie in Niederösterreich zu finden ist.
http://www.noel.gv.at/Umwelt/Naturschutz/Natura-2000.print.html
http://www.noe.gv.at/Umwelt/Naturschutz/Natura-2000/Natura_2000_Zusammenfassung.html
Mit freundlichen Grüßen
Mag. Maria Pechter-Parteder
----------------------------------------
Amt der NÖ Landesregierung
Koordinationsdienst
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1
Telefon 02742/9005-13565
Telefax 02742/9005-13610
E-Mail: maria.pechter-parteder@noel.gv.at

Von: helga löser <hhloeser@yahoo.de>
An: lh.proell@noel.gv.at
Gesendet: Montag, den 28. März 2011, 14:09:38 Uhr
Betreff: Naturschutzgebiet Dunkelsteinerwald
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann !
Ihre Worte bei der Eröffnung der Ausstellung "Bildschöne Wachau" ermutigen mich, als geborener Kremser und in Meidling im Tal lebender Niederösterreicher, Ihnen zu sagen, lassen Sie es nicht zu, dass dieses Herzstück ,der Dunkelsteinerwald verelendet.

Haben Sie den Mut, diesem zerstörerischen Projekt Steinbruch Paudorf Hörfarthgraben eine sofortige Absage zu erteilen. Diese Entscheidung würde Ihre oft angekündigte "glasklare Politik "bestätigen. Denn etliches war bei der bisherigen Vorgangsweise nicht glasklar. Sie selber haben Vieles als "faul" und sonderbar bezeichnet, beim Gespräch am 15. Jänner 2010 . Man hat den Eindruck, dieses Projekt müsse unbedingt durchgedrückt werden und nun ringt man um eine entsprechende gesetzmäßige Auslegung. Können z.B." die Blase" in der Pro Natura 2000 Grenze und das Abkommen vor der SUP zwischen Umweltanwalt und Betreiber glaubhaft erklärt werden?

Auch hat es geheissen, dass es kein Projekt gibt, dabei gibt es bereits ein 3x3 m großes Modell, welches nicht fotografiert werden darf. Warum diese Geheiniskrämerei? Dieses Projekt würde auch dem Stift Göttweig selbst schweren Schaden zufügen, da der 1000jährige Stiftswald in seiner Einheit und Einmaligkeit dadurch zerstört wird. Die Aufgabe eines Stiftes war doch immer die Förderung von Kultur, Bildung usw. und nicht die Ermöglichung eines riesigen umweltzerstörerischen Steinbruchs. Ist es nicht einfältig zu glauben, dass das Stift durch diesen zerstörerischen Steinbruch länger überlebt? Ganz andere Maßnahmen wären zu setzen, die mit diesem großen Besitz möglich sind, um die Zukunft des Stiftes zu sichern.

Glauben Sie nicht , dass Ihr Ansehen als Politiker bei einem Ja zu diesem Horrorprojekt leiden würde? Machen Sie eine glaskare Politik zum Wohl der Wohnbevölkerung und sagen Sie Nein zu diesem Projekt.
Auf eine positive Antwort hoffend verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Ing Helmut Löser

*

Von: helga löser <hhloeser@yahoo.de>
An: Maria.pechter@noel.gv.at
CC: lh.proell@noel.gv.at
Gesendet: Montag, den 28. März 2011, 13:48:55 Uhr
Betreff: WG: WG: WG: WG: WG: Geplanter Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben
Sehr geehrte Frau Mag.Pechter !
Leider haben Sie auf mein Schreiben (Mail) v. 23. Feber 2011 bis jetzt nicht reagiert . Falls Sie auf meine Fragen, die ich in dieser Mail gestellt habe nicht antworten wollen, können oder dürfen, dann darf ich wenigstens von Ihnen erwarten, dass Sie mir dies mitteilen. Ich ersuche darum.
Zur Sicherheit sende ich Ihnen die Mail v. 23.2.11 nochmals.
Mit freundlichen Grüßen
Ing.Helmut Löser

Von: helga löser <hhloeser@yahoo.de>
An: Maria.pechter-Parteder@noel.gv.at
CC: lh.proell@noel.gv.at
Gesendet: Dienstag, den 22. Februar 2011, 22:11:20 Uhr
Betreff: Geplanter Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben

Sehr geehrte Frau Mag.Pechter-Parteder,
danke für Ihre interessante Antwort.

Dazu habe ich noch einige Fragen:
1) Was ist der Unterschied zwischen einer Durchführung der UVP mit gesetzlichen Voraussetzungen und einer Durchführung der UVP ohne gesetzliche Voraussetzungen?

2) Welche Konsequenzen ergeben sich aus der Durchführung der UVP ohne gesetzliche Voraussetzungen?

3) Wann und von welchem Juristen der NÖ Landesregierung wurde das Abkommen zwischen Dr Rossmann und der Fa, Asamer überprüft?

4) Welche konkreten Kriterien spielten bei der Entscheidung, die zitierte "Blase" aus dem Natura -2000-Gebiet herauszunehmen, eine Rolle?

5) Welche Entscheidungsträger waren daran beteiligt und auf welche Weise wurde die lokale Bevölkerung in diese Entscheidungsprozesse einbezogen?

6) Herr Landeshauptmann, wie lange wollen Sie noch mit dem "Projekt Steinbruch Paudorf Hörfarthgraben" gegen die Lebens- und Umweltqualität der betroffenen Bevölkerung, die auch Sie zum Landeshauptmann gewählt hat, vorgehen?
Wie lange müssen wir Steuer zahlenden Bürger für finanzielle Fehlentwicklungen des Stiftes büßen?

Im Jahr des Waldes und im Interesse der wirtschaftlich (unsere Immobilien verlieren sicher an Wert), ideell und gesundheitlich betroffenen Bevölkerung, bitte ich Sie das Steinbruchprojekt abzublasen. Wir wollen Sie gerne als Landeshauptmann mit weißer Weste in Erinnerung behalten. Eine baldige und positive Antwort würde die Bevölkerung der Region von einem riesengroßen Albtraum befreien. Die Erleichterung wäre immens groß.

Mit den besten Grüßen im Jahr des Waldes
Ing. Helmut Löser


Von: Pechter-Parteder Maria <Maria.pechter-Parteder@noel.gv.at>
An: " hhloeser@yahoo.de " < hhloeser@yahoo.de >
Gesendet: Mittwoch, den 16. Februar 2011, 12:14:55 Uhr
Betreff: WG: Geplanter Steinbruch Hörfarthgraben
Sehr geehrter Herr Ing. Löser!
In Beantwortung Ihres Schreibens vom 20. Jänner 2011 an den Herrn Landeshauptmann darf ich Ihnen nach Sachverhaltsprüfung Folgendes mitteilen:
Die Fa. Asamer hat sich in dem von Ihnen angesprochen Abkommen mit dem Umweltanwalt Dr. Rossmann dazu verpflichtet, in jedem Fall - das heißt auch ohne Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen und das Ergebnis einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) auch in einem UVP-Verfahren unbedingt einzuhalten.
Die von Ihnen erwähnte "Blase" im Natura 2000 Gebiet erklärt sich aus dem grundlegenden Zugang Niederösterreichs bei der Festlegung von Natura 2000 Gebieten. Dabei wurden zuerst großflächige Abgrenzungen vorgenommen und danach, um eine grundsätzliche wirtschaftliche Weiterentwicklung zu ermöglichen, Detailzonen wieder herausgenommen, wodurch in NÖ mitunter solche "Blasen" entstanden.
Zu der von Ihnen vorgebrachten Belastung der Bevölkerung an der L100 durch die Betriebsemissionen darf ich mitteilen, dass die Bezirkshauptmannschaft Krems damit beauftragt ist, die Situation im Hinblick auf die bestehende Betriebsbewilligung zu überprüfen.
Ich hoffe, Ihnen mit dieser Mitteilung behilflich gewesen zu sein und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
----------------------------------------
Mag. Maria Pechter-Parteder
Koordinationsdienst
Amt der NÖ Landesregierung
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1
Telefon 02742/9005-13565
Telefax 02742/9005-13610
E-Mail: maria.pechter-parteder@noel.gv.at


Von: helga löser [mailto:hhloeser@yahoo.de]
Gesendet: Donnerstag, 20. Jänner 2011 15:01
An: #LH Pröll
Betreff: Geplanter Steinbruch Hörfarthgraben
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann !

Besten Dank für Ihre Bemühungen.

Am 15. Jänner 2011 war es ein Jahr, dass ein Gespräch mit Ihnen bezüglich Steinbruch Hörfarthgraben stattfand. Bis heute gibt es leider keine Nachricht, warum das" Abkommen" Umweltanwalt Dr Rossmann-Fa.Asamer vor der SUP geschlossen wurde und warum es diese "Blase" in der ProNatura 2000 Grenze gibt, in
der dieser Horrorsteinbruch entstehen soll.

Es gibt jetzt eine dritte "Sonderbarkeit ". Im Bereich des Stiftes Göttweig gibt es keine Pufferzone bezüglich Welterbegrenze Wachau. Trotzdem erscheint das Welterbe Wachau durch diesen natur-und menschenverachtenden Steinbruch in Gefahr. Wenn nämlich ein 1000 jähriger Kulturwald mit einer mindest zum Teil sehr seltenen Kleintier- und Pflanzenwelt für die Gier aller Projektbeteiligten geopfert werden soll, kann ich kein anderes Wort als naturverachtend finden. Dieser geplante Steinbruch ist aber auch menschenverachtend, da er rund 350m westlich einer neuen Siedlung errichtet werden soll. Wer nicht in der Nähe eines Steinbruchs wohnt,kann die große Beeinträchtigung der Lebens-und Wohnqualität durch diesen nicht einschätzen.

Da schützen auch so genannte Gutachten genauso wenig, wie auch Behördenbescheide. Zum Beispiel gibt es einen Bescheid, dem Emissionswerte von 100 LKW Fahrten täglich zu Grunde gelegt sind. In der Realität fahren aber bis zu ca. 370 LkW täglich. Diese großen Überschreitungen der LKW Fahrten (statt 200 sind es bis ca 740 Hin -und Zurückfahrten ) vergrößern die Verschmutzung der L100 sehr wesentlich (trotz Kehrmaschine und Waschanlage!) und stellen oft genug eine Zumutung an die Bevölkerung dar. Sprengerschütterungen, Lärm und Staubentwicklung ergänzen zu oft diese Beeinträchtigungen.

Daher hoffe ich, Sie können sich für eine endgültige Absage dieses Projekts zum Wohlergehen der Bevölkerung entscheiden und ersuche höflich um Ihre geschätzte Antwort. Der Dank der meisten Einwohner von Paudorf,Hörfarth u. Meidling im Tal wäre Ihnen sicher.

Mit freundlichen Grüßen
Ing Helmut Löser

9. Sep. 2010
> Ein Paudorfer Bürger an LH Pröll
> Antwort der NÖ Landesregierung


***

Mail vom 20. Oktober 2010
Von: Ecker Elke (RU) [mailto:elke.ecker@noel.gv.at]
Gesendet: Mittwoch, 20. Oktober 2010 12:12
An: hannes@dewitt.at
Cc: Berger-Pils Ingrid (VP-Klub)
Betreff: Paudorf - Steinbruch
Sehr geehrter Herr de Witt!
Sie haben am 12.10.2010 ein Schreiben betretreffend "Paudorf - Stellungnahme der SPÖ" an Herrn Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger übermittelt. Dieser hat Ihr Anliegen an Herrn Landesrat Mag. Johann Heuras als für Raumordnungsfragen zuständiges Mitglied der NÖ Landesregierung weitergeleitet.
Im Auftrag von Herrn Landesrat Mag. Johann Heuras und auch im Namen von Herrn Klubobmann Schneeberger darf ich Ihnen mitteilen, dass aufgrund des Antrages der ÖVP-NÖ das Regionale Raumordnungsprogramm NÖ Mitte ohne Erweiterung der Eignungszone für die Gewinnung mineralischer Rohstoffe in Paudorf (Steinbruch) beschlossen wurde und seit Mai 2010 auch ohne Eignungszone kundgemacht wurde.
Darüber hinaus wird derzeit die mögliche Festlegung eines Landschaftsschutzgebietes geprüft. Wir dürfen Ihnen versichern, dass alles unternommen wird, um eine gute Lösung für die Bürgerinnen und Bürger von Paudorf zu finden.
Ich hoffe Ihnen behilflich gewesen zu sein und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Mag. Elke Ecker

Info

17. Jänner 2011
Berlakovich verleiht "Ökonomierat" an LH Erwin Pröll
>http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20110117_OTS0194

LH Pröll sieht Freiwillige als Schwerpunkte 2011
> http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20110113_OTS0149/lh-proell-wissenschaft-und-freiwillige

Seltsam verkehrte Welt
Anstatt die Verantwortlichen der katholischen Kirche und der betroffenen Orden nach jahrzehntelangem Missbrauch an Kindern zur Verantwortung zu ziehen, üben sich maßgebliche Politiker in Devotismus. Spitzenreiter im katholischen Missbrauchsranking werden umworben, ausgezeichnet und subventioniert, Opfer durch die Klasnic-Kommission verhöhnt und unschuldige, gut integrierte Asylantenfamilen zur gleichen Zeit kriminalisiert und abgeschoben. (W. Kosar)
LH Pröll: "Eine Zeit des Wandels braucht Konstanten"
St. Pölten (OTS/NLK) - Zahlreiche hohe Würdenträger der katholischen und evangelischen Kirche waren am heutigen Dienstag im NÖ Landhaus einer Einladung von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll zum "ökumenischen Mittagessen" gefolgt.
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2. Okt. 2010
LH Pröll feiert 10 Jahre Weltkulturerbe Wachau
"Das Weltkulturerbe Wachau und die Stadt Krems haben in ihrer Gesamtheit für Niederösterreich eine unglaubliche Bedeutung, sowohl was die Geschichte unserer Heimat anbelangt, als auch die Gegenwart und vor allem die Zukunft", meinte der Landeshauptmann im Zuge des Festaktes anlässlich des Spatenstiches. Nun bestehe die Verantwortung und Aufgabe es den Vorfahren gleich zu tun "und mit sehr viel Sensibilität diese wunderschöne Landschaft harmonisch weiter zu entwickeln". Der Landeshauptmann: "Dann wird dieses Stück Heimat ein Aushängeschild für Österreich bleiben, ein Juwel auf diesem europäischen Kontinent, auf das auch die nächsten Generationen stolz sein können", zeigte sich der Landeshauptmann überzeugt. (OTS0005 2010-10-03/08:03)

Hoffentlich bedenkt er, dass die südliche Hälfte der Wachau auch "Dunkelsteinerwald" heißt und derselbe ebenfalls Naturschutz verdient.
> http://www.ots.at/presseaussendung/

1. August 2010
Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete
Forderung nach Unterschutzstellung des gesamten Dunkelsteinerwalds
Fristgerecht übermittelten wir dem Amt der NÖ-Landesregierung (Abteilung Umweltschutz, Mag. Martin Tschulik) unsere Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete; kontinentale FFH-Gebiete und somit unsere Forderung nach Unterschutzstellung des gesamten Dunkelsteinerwalds.
> Info der NÖ-Landesregierung an BM Paudorf
> FFH-Gebiet Wachau
> Stellungnahme zur Verordnung Europaschutzgebiete Seite 1
> Stellungnahme zur Verordnung Europaschutzgebiete Seite 2
Presse "Mehr Schutz für den Dunkelsteinerwald"
> KURIER, 7. 8. 2010

14. Juli 2010
LH Pröll gibt Bedarfsanalyse in Auftrag
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll - sein Sohn Stephan arbeitet derzeit beim Grundeigentümer des geplanten Steinbruchs, dem Stift Göttweig - hat lt. Bezirksblätter, vom 14. Juli, eine Bedarfsanalyse in Auftrrag gegeben. Wir hoffen Dr. Pröll lässt die Bedürfnisse der Bevölkerung erheben, obwohl ihm das mittlerweile klar sein sollte. > Bezirksblätter, 14.7.2010

Weinviertel statt Gasviertel

Der Ölmulti OMV plant ab 2012 im Weinviertel riesige Mengen an Schiefergas mit einer weltweit umstrittenen Methode - dem sogenannten „Fracking“ - abzubauen. Hinter verschlossenen Türen wurde entschieden, eine bislang noch nie erprobte „ökologische“ Art des Frackings flächendeckend auszuprobieren. Die Risiken für Grundwasser und Gesundheit sowie die Zerstörung der Landschaft bleiben trotz angeblich „sauberer“ Bohrtechnik allemal aufrecht. Es darf nicht sein, dass wir als Versuchskaninchen mit dem Verlust unserer Lebensqualität für die Profitgier der Ölindustrie herhalten! Kein Risiko beim Konzern - allfällige Schäden bleiben bei der Bevölkerung des Weinviertels! Setzen Sie sich für eine lebenswerte Zukunft für unsere Kinder ein und unterschreiben jetzt gegen Schiefergasbohrungen!
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