Rettet den Dunkelsteinerwald
DER DUNKELSTEINERWALD IST IN GEFAHR
Trotz seiner einmaligen Lage und Schönheit wird der Dunkelsteinerwald von Profitgier bedroht! Anstatt die Gesundheit der Menschen, die Biodiversität und die lokale Infrastruktur der Dunkelsteiner Gemeinden zu fördern, versucht man in Niederösterreich eine der schönsten Landschaften Österreichs zu industrialisieren und kapitalisieren. Da ein großer Teil des Dunkelsteinerwalds zum UNESCO-Weltkulturerbe Wachau zählt, gefährden die Verantwortlichen auch den Status der Wachau! Mehr...
Einschüchterung von Bürgerinitiativen
Angst vor Repressalien
Ausgerechnet im Jahr der Biodiversität klagte der hochsubventionierte Großwaldbesitzer und Präsident der österreichischen Land- und Forstwirtschaftsbetriebe, DI Felix Montecuccoli, friedliche Naturschützer, weil sie seinen Wald angeblich "nicht zu Erholungszewecken" betreten hatten. Aus dem selben Grund zeigte der Steinbruchbetreiber, die oberösterreichische ASAMER Holding, den Sprecher der Bürgerinitiative Lebenswertes Paudorf an. Ähnlich wie im Fall des abgeblasenen "Windpark Hafnerbach" steigt also auch in Paudorf der Druck auf demokratiebewusste UmweltschützerInnen und Bürgerinitiativen und somit die Angst. "Unruhestiftern" werden Sanktionen angedroht, sollten sie ihre Stimme gegen den geplanten Skandalsteinbruch im Paudorfer Hörfarthgraben erheben oder gar bei den Bürgerinitiativen mitarbeiten. > Mehr...
Forderung nach Unterschutzstellung
Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete
Fristgerecht übermittelten wir der NÖ-Landesregierung unsere Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete und somit unsere Forderung nach Unterschutzstellung des gesamten Dunkelsteinerwalds.
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72% GEGEN STEINBRUCH PAUDORF
Am 21. 7. 2010 stimmten die Menschen über den geplanten Steinbruch im Paudorfer Hörfarthgraben ab. Mit 72% Ablehnung haben die GegnerInnen des Projekts ein klares Zeichen gesetzt. Die Mönche im Stift Göttweig, die Betreiberfirma ASAMER Holding, der Landeshauptmann von Niederösterreich Dr. Erwin Pröll und Umweltminister Niki Berlakovich sollten das endlich zur Kenntnis nehmen und das Projekt abblasen.
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NÖ POLIT-SKANDALSTEINBRUCH PAUDORF
PRÖLL GIBT BEDARFSANALYSE IN AUFTRAG
Das Niederösterreichische Steinbruch-Desaster Göttweig/Paudorf/Hörfarthgraben entwickelt sich immer mehr zum verwirrenden Polit-Skandal! Während die Bevölkerung offensichtlich zum Narren gehalten wird, wird fleissig gerodet und (probe)gebohrt. Bei der 27. Sitzung des Landtages von Niederösterreich wurde ein Resolutionsantrag, betreffend "Schaffung eines durchgängigen Naturschutzgebietes Dunkelsteinerwald" abgelehnt. Landeshauptmann Pröll - dessen Sohn, Mag. Stephan Pröll, im Veranstaltungs- und Tourismusmanagement des Grundeigentümers (Benediktinerstift Göttweig) arbeitet - hat eine Bedarfsanalyse in Auftrrag gegeben. Warten wir ab, welche Bedürfnisse ihm wichtig sind. > Mehr...
DEMOS VOR DEM STIFT GÖTTWEIG
Am Tag des Auftritts der berühmten Opersängerin Elīna Garanča, am 7. Juli 2010, wurde - bei schönstem Sommerwetter und geschlossenem Stiftsrestaurant (!) - vor dem Stift Göttweig gegen den geplanten Horrorsteinbruch "Paudorf/Hörfarthgraben" demonstriert. Doch die Patres lehnen Gespräche mit den drei Bürgerinitiativen weiterhin konsequent ab. Göttweig wird Göttschweig!
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DEMO vor ASAMER Holding
Ohlsdorf - Um den geplanten Skandal-Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben in Niederösterreich zu verhindern, protestierten drei Bürgerinitiativen vor den Toren der Betreiberfirma, Asamer Holding AG, in Ohlsdorf. Nachdem der Geschäftsführer, Dr. Manfred Asamer, sämtliche Gesprächsangebote ignoriert hat, wurde ihm am Mittwoch, dem 30. Juni 2010 , in einem - teils sehr emotionalen - Gespräch eine Petition zur Rettung des Dunkelsteinerwalds überreicht.
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DEMO AM TAG DES WINDES
"KEINE WINDKRAFTINDUSTRIE IN UNSEREN WÄLDERN"
Unter diesem Motto und der heißen St. Pöltner Sonne wurde die Windkraftindustrie mit den Protesten mehrerer Bürgerinitiativen konfrontiert. Dem Bürgermeister von St. Pölten, Mag. Matthias Stadler, wurden 10 Forderungen überreicht. Er zeigte Gesprächsbereitschaft über die Zukunft des Dunkelsteinerwalds. Unsere Versuche einen Termin zu organisieren, waren bisher allerdings erfolglos.
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Rettet die Demokratie
Die Paragraphen 278ff des Strafgesetzbuches (StGB) wurden geschaffen, um MenschenhändlerInnen, die Mafia oder TerroristInnen dingfest zu machen. In letzter Zeit aber wurden die Paragraphen von der Exekutive mehrmals gegen bürgerliche Gruppen eingesetzt. Sie werden missbraucht, um Teile der Zivilgesellschaft mundtot zu machen, wenn sie ihre Kritik an bestehenden Verhältnissen zu laut und deutlich äußern.
Doch damit nicht genug: Im aktuell geplanten Terrorismuspräventionsgesetz plant die Regierung jetzt sogar noch eine Verschärfung. Mit dieser würden dann nach bürgerlichen Gruppen erstmals auch JournalistInnen und Gewerkschaften in die Schusslinie der Paragraphen 278ff StGB geraten. Die Paragraphen 278ff StGB sind eine Gefahr für demokratische Grundwerte unserer Gesellschaft.
Daher fordern wir die österreichische Bundesregierung dazu auf, eine Generalreform der Paragraphen 278 StGB einzuleiten. Die Paragraphen 278ff müssen so präzise formuliert werden, dass sie gegen kriminellen Vereinigungen und Terroristen anwendbar sind, nicht aber missbräuchlich gegen kritische Journalisten, NGOs und Gewerkschaften eingesetzt werden können.
Unterstützen Sie die Petition an die Regierung!
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