NÖ-LABG. INGEBORG RINKE SPRICHT ALS ERSTE POLITIKERIN MIT BÜRGERINITIATIVEN ÜBER DEN STEINBRUCH PAUDORF/HÖRFARTHGRABEN UND BRINGT ÜBERRASCHUNG Als erste Politikerin überhaupt, empfing die Landtagsabgeordnete, Ingeborg Rinke, die Bürgerinitiativen „Lebenswertes Paudorf“ und „FreundInnen des Dunkelsteinerwalds“ zu einem Gespräch. Am Ende gab es eine Überraschung: Göttweigs mutwillige Kanalblockade in Paudorf ist beendet!
Am 29. Juni 2011 lud die Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin von Krems, Frau Ingeborg Rinke, die Sprecher der Bürgerinitiativen „Lebendes Paudorf“ und „Freunde und Freundinnen des Dunkelsteinerwalds“, Wolfgang Janisch und Walter Kosar, zu einem ca. einstündigen Gespräch. Ziel des Gespräches war, die niederösterreichische Landespolitikerin über die Bedrohung des Dunkelsteinerwalds durch den Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben zu informieren.
Landesabgeordnete Rinke ist eine Frau der klaren Worte. So stellte sie gleich zu Beginn fest, dass sie ausschließlich in Ihrer Funktion, als Landtagsabgeordnete und nicht als Bürgermeisterin von Krems dieses Gespräch führe. Als Kremser Bürgermeisterin wolle sie sich nicht in die Angelegenheiten des Bürgermeisters von Paudorf einmischen. Als Landtagsabgeordnete hatte Frau Rinke allerdings offene Ohren für die Anliegen der Bürgerinitiativen und Sorgen der Menschen von Paudorf.
Die Sprecher der Bürgerinitiativen betonten, dass ihr Einsatz dem Erhalt des Kremser Naherholungsgebietes Dunkelsteinerwald gelte. Sie zeigten sich enttäuscht von der niederösterreichischen Landespolitik sowie vom bürgerfernen Verhalten der Politiker im Allgemeinen. Weder Landeshauptmann Pröll, noch Umweltministerminister Berlakovich, auch nicht der St. Pöltner Bürgermeister, Matthias Stadler, waren bisher bereit die Bürgerinitiativen persönlich zu empfangen und sich den Sorgen der Bevölkerung zu stellen.
Janisch und Kosar legten mittels Schautafeln die Position und Größe des geplanten Steinbruchs dar. Der Steinbruch läge, umschloßen von einem Natura-2000-Schutzgebiet, nur 200 Meter von den berühmten und geschützten Mammutbäumen beim Naturdenkmal Adalbertrast entfernt. Die Größe des Steinbruchs entspräche dem Innenstadtgebiet von Krems! Die Sprecher der Bürgerinitiativen berichteten ferner, dass, obwohl die Gemeinde Paudorf die Eingliederung des betroffenen Gebietes in das Natura-2000-Gebiet beansprucht und trotz der rechtzeitig eingereichten und wissenschaftlich fundierten Eingaben beider Bürgerinitiativen bei der NÖ-Landesregierung, das betroffene Waldstück vom Naturschutzgebiet ausgenommen blieb.
Es erfolgte - trotz mehrerer Interventionen - nicht einmal eine Antwort der zuständigen Beamten, Mag. Hiesberger und Mag. Tschulik. Für die Ausgliederung des betroffenen Gebietes gibt es keinerlei Gründe, denn die zu schützende Pflanzen- und Tierwelt ist im geplanten Abbaugebiet genauso vorhanden, wie im umgebenden Natura-2000-Gebiet. LAbg. Rinke wunderte sich über diese Vorgangsweise, da von der EU ein Vorschlag vorliegt, Natura-2000-Gebiete in ganz Europa anzupassen, d. h. „nicht weniger zu machen, sondern mehr!“
Frau Rinke meinte, dass nicht nur Gemeinden, sondern auch das Stift Göttweig auf seine Wirtschaftlichkeit achten müsste. Das bejahten die Vertreter der BI, bezweifelten jedoch die unternehmerische Fähigkeit der Mönche. Das Geld, das durch die Verpachtung des geplanten Steinbruchareals in die Kassen Göttweigs fließt, ist im Verhältnis zu den Gesamteinnahmen unbedeutend. Die Menschen in Paudorf wollen nicht, dass ihnen durch die wirtschaftliche Unfähigkeit der Benediktinermönche, der Boden unter den Füssen weggezogen wird.
Die BI betonten auch, dass die - ohnehin geförderten - Großgrund- und Großimmobilienbesitzer im Stift Göttweig, nicht weiter auf Kosten der Bevölkerung leben dürften. Durch den geplanten Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben verlören viele Grundstücke und viele – mit Mühe, Geld und Kraft – gebauten Familienhäuser ihren Wert. Kosar und Janisch: „Schließlich haben die Menschen ihre Häuser beim Wald, und nicht bei einem Steinbruch gebaut. Die Gesundheit der Menschen ist wichtiger, als eine Wirtschaftspolitik, die nur einer kleinen, privilegierten Elite dient! Die Menschen hätten Politiker gewählt, damit sie die Bevölkerung vertreten und nicht die Interessen von Wirtschaftslobbys und Großgrundbesitzern!“
Kritisiert wurde von den BI auch der undemokratische und bürgerfremde Umgang der Behörden mit der betroffenen Bevölkerung. Zum Beispiel stellte die BH Krems fest, dass es beim alten Steinbruch Meidling nicht staubt. Und das, ohne je gemessen zu haben! Der zuständige Beamte bei der BH Krems, Mag. Schalhas, bemühte sich, auf aktuellen Beweisfotos Wassersprühnebel statt Staub zu erkennen. Der Kremser Bezirkshauptmann, Dr. Nikisch, verspricht zwar jeder Anzeige nachzugehen, jedoch nach mittlerweile 130 Anzeigen hat sich nichts geändert.
LAbg. Rinke berichtete über andere Probleme im Dunkelsteinerwald, wie z. B. Robinienplantagen und über eine Kremser Bürgerinitiative, die dagegen auftritt. Es sind ihrer Meinung nach, mehrere Faktoren, die auf den Wald zugreifen, das eine ergänzt dann das andere. Wenn da ein Steinbruch ist, entsteht rundherum sogenannter „Nutzwald“, also Plantagen. Die Gefahr einer Verkarstung wäre dadurch gegeben. Sie wolle jedoch keinen Wirtschaftskampf auslösen und vertraue den bestehenden Gesetzen. Die Bürgerinitiativen zeigten weniger Vertrauen in die Gesetze und deren Handhabung und verwiesen nochmals auf die Ignorierung Ihrer Eingaben (Stellungnahmen zur Verordnung der Europaschutzgebiete/Natura 2000) im Vorjahr durch die NÖ-Behörde.
Frau Rinke betonte, dass auf der einen Seite ein konkreter Wirtschaftsfaktor – der geplante Steinbruch - vorliege (ob dieser wirtschaftlich sei, ließ sie allerdings dahingestellt), auf der anderen Seite jedoch strenge Umweltgesetze. An diese Umweltgesetze wolle sie sich auch beinhart halten. Die BI warfen ein, dass Landeshauptmann Pröll sich nicht unbedingt immer daran halte und erinnerten u. a. an Bad Deutschaltenburg (Landesausstellung) und einen Stehsatz der dortigen, staunenden Bevölkerung: “Der Pröll will, und kein Gesetz gilt mehr!“
Doch auch Erfreuliches hatten die Bürgerinitiativen zu berichten. Bei der Informationsveranstaltung, am 25. Juni, in Krems, war das Interesse der Kremser Bevölkerung am Dunkelsteinerwald derart groß, dass mehr als 600 Unterschriften gegen den Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben und für den Schutz des Dunkelsteinerwalds gesammelt werden konnten.
Eine Überraschung gab es am Schluss des Gespräches. Als die BI den Machtmissbrauch Göttweigs anprangerten, z. B. die mutwillige Blockade des Kanalbaus in Paudorf, weil dieser über Göttweiger Gründe führt und mehr Geld für Göttweig bringen sollte, zeigte sich Frau Rinke als selbstbewusste und durchsetzungsfreudige Politikerin: “Dort hab ich mich eingemischt, das ist erledigt, dort bin ich die Chefin. Das weiß der Paudorfer Bürgermeister!“ und weiter “Das ist schon länger geregelt! So etwas lasse ich mir nicht gefallen. Wo ich die Chefin bin - von siebzehn Gemeinden - kommen solche G’schichterln nicht vor! Die Bürgerinitiativen waren über diese Neuigkeit hocherfreut, wurden doch die Göttweiger Mönche durch diese mutige Intervention der Landtagsabgeordneten und Kremser Bürgermeisterin, Frau Ingeborg Rinke, auf den rechtskonformen Weg zurückgeführt.
Nochmals appellierten Janisch und Kosar an die Landtagsabgeordnete Rinke, sich im NÖ-Landtag für den Schutz des Dunkelsteinerwalds und die Bedürfnisse der Bevölkerung einzusetzen. LAbg. Ingeborg Rinke versprach den Bürgerinitiativen glaubhaft, sich mit diesem Thema zu befassen und sich „die Sache ganz genau anzusehen!“. Zum Abschied überreichten die Sprecher der Bürgerinitiativen, Wolfgang Janisch und Walter Kosar, der Landtagsabgeordneten Rinke das „Manifest für den Dunkelsteinerwald“ und hielten diesen historischen Augenblick in einem Foto fest.
Presseinfo > Download Pressefoto (Foto: Herby Loitsch, gebührenfrei) > Download Presseaussendung Stellungnahmen zur Verordnung der Europaschutzgebiete/Natura 2000 > BI Lebenswertes Paudorf > BI Freunde und Freundinnen des Dunkelsteinerwalds Schautafeln > Natura 2000-Gebiet-Gemeinde Paudorf > Geplanter Steinbruch iPaudorf/Hörfarthgraben > Position des geplanten Steinbruchs > Größenvergleich Steinbruch / Stadt Krems Manifest > Manifest für den Dunkelsteinerwald Presseartikel Steinbruchgegner bei Inge Rinke > NÖN, 4. Juli 2011
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Konkreter Gesprächstermin mit den Bürgerinitiativen am 29. Juni 2011 Die Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin von Krems, Frau Ingeborg Rinke, hat auf unsere offene Einladung erstaunlich rasch reagiert. Nach anfänglichen Verzögerungen fand sie nun doch Zeit für ein persönliches Gespräch mit den Bürgerinitiativen "Lebenswertes Paudorf" und "FreundInnen des Dunkelsteinerwalds" Wir freuen uns bereits auf ein gutes, ergebnisorientiertes Gespräch am 29. Juni 2011. Themen: Der geplante Monstersteinbruch Paudorf/Hörfarthgraben Das dadurch bedrohte Naherholungsgebiet der Kremserinnen und Kremser Die dadurch bedrohte Gesundheit der Bevölkerung Der überfällige Naturschutz für den Dunkelsteinerwald Andere Bedrohungen des Dunkelsteinerwalds > Aktuelle Kommunikation
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Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org] Gesendet: Freitag, 01. Juli 2011 01:25 An: 'bgm@krems.gv.at'; '1.vbgm@krems.gv.at'; 'praesidial@krems.gv.at' Cc: 'Walter Kosar'; 'wmjanisch@a1.net' Betreff: Stellungnahmen zur Verordnung der Europaschutzgebiete/Natura 2000 Wichtigkeit: Hoch Sehr geehrte Frau Landtagsabgeordnete Rinke, wir danken nochmals für das gute Gespräch vom letzten Mittwoch und schicken Ihnen - wie vereinbart – unsere Stellungnahmen zur Verordnung der Europaschutzgebiete/Natura 2000. Auf unsere fundierten Stellungnahmen erfolgte keinerlei Reaktion der zuständigen Beamten, Mag Tschulik und Mag. Hiesberger. Obwohl wir von der Niederösterreichischen Landespolitik und deren Demokratieverständnis ziemlich enttäuscht sind, hoffen wir auf Ihre aktive Unterstützung bei der Rettung des Kremser Naherholungsgebietes „Dunkelsteinerwald“ sowie bei der Verhinderung des Horrorsteinbruchs Paudorf/Hörfarthgraben. Danke und liebe Grüße Wolfgang Janisch wmjanisch@a1.net www.pfarre-paudorf.com/html/bi-paudorf.html Walter Kosar BI „Freunde des Dunkelsteinerwalds“ + 43 (0) 676 301 84 59 info@dunkelsteinerwald.org www.dunkelsteinerwald.org Beilagen: > Stellungnahme BI "Lebenswertes Paudorf" > Stellungnahme BI "FreundInnen des Dunkelsteinerwalds"
Von: Wolfgang Janisch [mailto:wmjanisch@a1.net] Gesendet: Dienstag, 21. Juni 2011 08:12 An: praesidial@krems.gv.at Cc: info@dunkelsteinerwald.org Betreff: AW: infoveranstaltung Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, wir nehmen Ihren Terminvorschlag an und freuen uns auf ein ergebnisorientiertes Gespräch. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Janisch BI „Lebenswertes Paudorf“ + 43 (0) 650 710 24 99 wmjanisch@a1.net www.pfarre-paudorf.com/html/bi-paudorf.html Walter Kosar BI „Freunde des Dunkelsteinerwalds“ + 43 (0) 676 301 84 59 info@dunkelsteinerwald.org www.dunkelsteinerwald.org
Von: praesidial@krems.gv.at [mailto:praesidial@krems.gv.at] Gesendet: Montag, 20. Juni 2011 11:11 An: wmjanisch@a1.net Betreff: infoveranstaltung sehr geehrter herr janisch! leider ist bürgermeisterin labg. ingeborg rinke am 25. juni bereits terminlich verhindert. für ein persönliches gespräch kann ich ihnen nächsten mittwoch, 29. juni 2011, um 09.15 uhr vorschlagen und ersuche um bestätigung. mit freundlichen grüßen Josef Edlinger Magistrat der Stadt Krems an der Donau Präsidialamt - Büro der Bürgermeisterin Rathaus, 3500 Krems an der Donau Tel: ++43 2732 801-221 Fax: ++43 2732 801-270 Homepage der Stadt: http://www.krems.at
14. Juni 2011 OFFENE EINLADUNGEN AN DIE VERANTWORTLICHEN POLITIKERINNEN zur INFORMATIONSVERANSTALTUNG „Rettet den Dunkelsteinerwald“ > Bundesminister DI Niki Berlakovich > Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll > Bürgermeisterin von Krems, Frau Ingeborg Rinke > Bürgermeister von St. Pölten, Mag. Matthias Stadler
Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org] Gesendet: Sonntag, 01. Mai 2011 01:17 An: 1.vbgm@krems.gv.at Cc: bgm@krems.gv.at; 'Walter Kosar' Betreff: Gesprächstermin Wichtigkeit: Hoch Sehr geehrte Frau Emsenhuber, danke für Ihr neuerliches Mail. Einerseits haben wir Respekt vor dem Engagement und dem dichten Terminplan der Bürgermeisterin von Krems, Frau Ingeborg Rinke, andererseits fordern wir den gleichen Respekt und das gleiche Engagement für die Bedürfnisse der Bevölkerung und die Anliegen der Bürgerinitiativen. Deshalb sagen wir den geplanten Termin hiermit ab und warten, bis Frau Rinke persönlich Zeit für uns findet. Die Themen, Steinbruch Paudorf/Hörfarthgraben, die dadurch bedrohte Gesundheit der kommenden Generationen, Naturschutz für den Dunkelsteinerwald (das Naherholungsgebiet und die grüne Lunge für die Kremser Bevölkerung) und mangelnde Bürgernähe sind zu brisant, um sie zu delegierten. Wir ersuchen abermals um ein persönliches Gespräch mit Frau Rinke und einen baldigen Terminvorschlag. Mit freundlichen Grüßen Walter Kosar & Wolfgang Janisch Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds” info@dunkelsteinerwald.org www.dunkelsteinerwald.org Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“ bi-paudorf@gmx.net wmjanisch@a1.net
Von: 1.vbgm@krems.gv.at [mailto:1.vbgm@krems.gv.at] Gesendet: Freitag, 29. April 2011 12:59 An: info@dunkelsteinerwald.org Betreff: RE: Gesprächstermin Sehr geehrter Herr Kosar, Frau Bürgermeisterin LAbg. Rinke hat, wie in meinem mail erwähnt, Herrn Stadtrat Bmstr. Ing. Erwin Krammer beauftragt, das Gespräch in ihrer Vertretung zu führen. Die von mir genannten Terminvorschläge sind daher jene des Herrn Stadtrat, Frau Bürgermeisterin wird zu diesem Zeitpunkt nicht im Haus sein. Kann ich davon ausgehen, dass der Termin aufrecht bleibt? Bitte um kurze Bestätigung. Mit freundlichen Grüßen Birgit Emsenhuber Präsidialamt Rathaus, Obere Landstraße 4, 3500 Krems Tel.: ++43 2732/801-216 Fax.: ++43 2732/801-90218 mailto: 1.vbgm@krems.gv.at Homepage der Stadt: http://www.krems.gv.at
Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org] Gesendet: Freitag, 29. April 2011 12:35 An: bgm@krems.gv.at Cc: 1.vbgm@krems.gv.at; 'Walter Kosar' Betreff: Gesprächstermin Wichtigkeit: Hoch Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, danke für Ihre Terminvorschläge. Wir (voraussichtlich Wolfgang Janisch, Walter Kosar, Herbert Loitsch, Dr. Eva Maria Prodinger) gehen davon aus, dass der Termin mit Ihnen persönlich stattfindet und werden am Dienstag, dem 3. Mai 2011, um 15.00 Uhr, bei Ihnen sein. Wir freuen uns bereits auf ein gutes Gespräch. Mit freundlichen Grüßen Walter Kosar & Wolfgang Janisch Bürgerinitiative “Freunde des Dunkelsteinerwalds” info@dunkelsteinerwald.org www.dunkelsteinerwald.org Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“ bi-paudorf@gmx.net wmjanisch@a1.net
Von: 1.vbgm@krems.gv.at [mailto:1.vbgm@krems.gv.at] Gesendet: Mittwoch, 27. April 2011 10:25 An: info@dunkelsteinerwald.org Betreff: RE: Ersuchen um Gesprächstermin
Sehr geehrter Herr Kosar, Frau Bürgermeisterin LAbg. Rinke hat Ihre Anfrage um einen Gesprächstermin an Herrn Stadtrat Bmstr. Ing. Erwin Krammer mit dem Ersuchen, in ihrer Vertretung einen Termin zu vereinbaren, weitergeleitet. Terminvorschläge seitens des Herrn Stadtrat wären: 2.5., 15.00-17.00 3.5., 9.00-16.00 4.5., 9.00-16.00 5.5., 15.00-17.00 6.5., 9.00-13.00 Ich ersuche um Information, welcher Termin für Sie in Ordnung wäre. Als Ort habe ich das Rathaus Krems vorgemerkt. Wer wird an dem Gespräch teilnehmen?
Mit freundlichen Grüßen Birgit Emsenhuber Präsidialamt Rathaus, Obere Landstraße 4, 3500 Krems Tel.: ++43 2732/801-216 Fax.: ++43 2732/801-90218 mailto: 1.vbgm@krems.gv.at Homepage der Stadt: http://www.krems.gv.at
Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org] Gesendet: Sonntag, 10. April 2011 16:37 An: bgm@krems.gv.at Cc: 'Walter Kosar' Betreff: Ersuchen um Gesprächstermin Wichtigkeit: Hoch Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, möglicherweise haben Sie unser Mail vom 21. März 2011 nicht erhalten, deshalb schicken wir es nochmals und hoffen diesmal auf Antwort und einen baldigen Gesprächstermin. Mit besten Grüßen Walter Kosar Bürgerinitiative „Freunde des Dunkelsteinerwalds” Wolfgang Janisch Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“ PS.: Im Attachment finden Sie nochmals eine Kopie vom „Manifest für den Dunkelsteinerwald“. Das Original wollen wir Ihnen gerne persönlich überreichen.
Pressereaktionen > KURIER, 26.3.2011
Von: Walter Kosar [mailto:info@dunkelsteinerwald.org] Gesendet: Montag, 21. März 2011 21:23 An: bgm@krems.gv.at Cc: 'Walter Kosar' Betreff: Offenes Mail am Tag des Waldes an Bürgermeisterin Ingeborg Rinke / Retten Sie den Dunkelsteinerwald im Jahr des Waldes / Bitte um einen Gesprächstermin Wichtigkeit: Hoch 21. März 2011, Tag des Waldes Offenes Mail an die Bürgermeisterin von Krems, Frau Ingeborg Rinke, LAbg. Bitte um einen Gesprächstermin Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin!
Heute, am Tag des Waldes im Jahr des Waldes 2011, wenden wir uns mit einem – für Krems sehr wichtigen - Anliegen an Sie und hoffen auf Ihr Verständnis. Wir wollen den Dunkelsteinerwald, die „grüne Lunge von Krems und St. Pölten“, erhalten, den geplanten Riesensteinbruch Paudorf/Hörfarthgraben verhindern, und den dort lebenden Menschen, Tieren und Pflanzen weitere 100 Jahre Dreck und Lärm ersparen.
Bitte helfen Sie uns dabei: Arbeiten wir gemeinsam daran, den Dunkelsteinerwald unter Naturschutz zu stellen! Unsere Kinder und Kindeskinder werden es Ihnen danken.
Wir ersuchen Sie um einen baldigen Gesprächstermin!
Mit besten Grüßen Walter Kosar Bürgerinitiative „Freunde des Dunkelsteinerwalds”
Wolfgang Janisch Bürgerinitiative „Lebenswertes Paudorf“ PS.: Im Attachment finden Sie eine Kopie vom „Manifest für den Dunkelsteinerwald“. Das Original wollen wir Ihnen gerne persönlich überreichen.
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